Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Frau Mollenkott erläutert kurz die Neuerungen des 2. NKF Weiterentwicklungs­gesetzes in Bezug auf die Erstellung des Beteiligungsberichtes. Inzwischen liege ein verbindliches Muster des Landes NRW vor, der diesem Bericht zu Grunde liege. Dabei bedankt sie sich ausdrücklich bei Frau Bach für die Umsetzung.

Die Ausschussmitglieder schließen sich dem Dank an.

 

Herr Kampschulte (CDU-Fraktion) verweist auf den Zeitungsbericht vom heutigen Tage und erkundigt sich, ob die Stadt Ennepetal im Vorfeld Anfragen an die anderen kreisangehörigen Städte gestellt habe zur Übertragung der Musikschule an die VHS Ennepe-Ruhr Süd.

 

Herr Schweinsberg (2. Beigeordneter) teilt mit, dass der Verwaltung nicht bekannt sei, dass die Stadt Ennepetal im Vorfeld des Zeitungsartikels Gespräche mit der Stadt Schwelm geführt habe.

 

Anschließend stellt der Vorsitzende die Vorlage zur Abstimmung.


Beschluss:

 

Der als Anlage beigefügte Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Schwelm wird beschlossen.

 


                                                

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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