Sitzung: 18.11.2021 Finanzausschuss
Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Vorlage: 245/2021
Frau Mollenkott erläutert den Controllingbericht und führt aus, dass sich die Kollegen des Fachbereiches „Jugend, Schule und Soziales“ sehr detailliert mit der Ermittlung der Corona-Auswirkungen befasst haben. Es seien teils Einzelfallbetrachtungen mit Überprüfung von Fallzahlen und teilweise Quotenermittlungen durchgeführt worden. Die Verschlechterungen im Bereich „Jugend“ seien zu großen Teilen über die Bilanzierungshilfe kompensierbar.
Bei den Erträgen aus Gewerbesteuer sinke das Rechnungsergebnis durch Rückerstattungen um rund 4 Millionen Euro. Auch hier sei ein Ausgleich über die Bilanzierungshilfe möglich, allerdings habe ein sinkendes Rechnungsergebnis Auswirkungen auf den Etat 2022.
Herr Kranz (SWG/BfS-Fraktion) hat verschiedene Fragen zum Controllingbericht und den Bericht zum Umsetzungsstand des Haushaltssanierungsplans.
Diese werden von Frau Mollenkott und Herrn Schweinsberg umfassend beantwortet.
Auch die Buchungssystematik und Berechnungsweise der Bilanzierungshilfe wird auf Nachfrage von Herrn Beckmann (FDP-Fraktion) nochmals dargestellt.
Anschießend stellt Herr Kirschner Kenntnisnahme der Vorlage fest.