Herr Schier (Vorsitzender des Ausschusses / SPD) begrüßt Frau Pyschny und bittet sie mit ihrem Vortrag zu beginnen.

 

Frau Pyschny trägt mittels Präsentation vor.

 

Im Anschluss an den Vortrag beantwortet Frau Pyschny verschiedene Nachfragen.

Frau Günther fragt nach einer Wirksamkeitsprüfung. Frau Pyschny erwidert, dass eine Wirksamkeitsprüfung im Rahmen des Maßnahmenkatalogs stattfinde.

 

Herr Weidenfeld fragt, inwiefern die Verwaltung bei Vorhaben im unbeplanten Innenbereich nach § 34 BauGB den Klimarahmenplan mitbetrachten könne.

Herr Lippki erläutert, dass dies das Gesetz nicht vorsieht, aber bei der Aufstellung von Bebauungsplänen etc. bereits die Klimaanalyse und Klimaanpassungs- oder Klimaschutzbelange beachtet werden könne.

 

Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.