Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 18

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt die, der Vorlage 222/2021 beigefügte 3. Fortschreibung des  Straßen- und Wegekonzepts gem. § 8a KAG NRW.

 

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

X

 

dafür

 

dagegen:

 

Enthaltungen:

 

Herr Sieker fragt, ob vergangene Sanierungsmaßnahmen in der Berechnung auch mit einfließen würden? Herr Guthier (Fachbereichsleiter Planen und Bauen)  erläutert, dass frühere Kanalbaumaßnahmen, die nicht zu einer Beitragspflicht geführt haben jetzt ebenfalls erledigt seien. Eine Verrechnung mit früheren Unterhaltungsmaßnahmen seitens der Stadt wird nicht gesehen. Er führt weiter aus, dass die Kosten auch aufgrund der Größe des Grundstücks und des Umfangs der Maßnahme berechnet würden.

 

Herr Feldmann verlässt die Sitzung um 20.00 Uhr vor der Beschlussabstimmung.