Herr Schier  (Vorsitzender des Ausschusses / SPD) wendet sich an die Mitglieder des Ausschusses und an die Mitarbeiter*innen der Verwaltung und fragt nach, ob Anregungen zu den Niederschriften gestellt würden.

Herr Feldmann merkt an, dass er Probleme bei der Einsicht der Niederschriften im System habe. Bei den anderen Mitgliedern bestehen keine technischen Probleme.

Herr Mazzarisi merkt an, dass er keine Niederschrift bekommen habe. Der Fachbereich 6 entschuldigt sich für die Probleme und stellt die Niederschrift bereit.

Herr Weidner und Frau Mentz bestätigen, dass die Niederschrift im Ratsinformationssystem zur Verfügung stehe.

Herr Feldmann weist darauf hin, dass er die Niederschrift wegen fehlender Einsicht nicht zur Kenntnis nehmen könne. Herr Schier bietet Herrn Feldmann an, im nachhinein aufkommende Fragen und Anträge zu den Niederschriften auch noch im nächsten AUS klären zu können.

Weitere Anträge werden nicht gestellt.

Herr Schier schlägt vor, die Kenntnisnahme des öffentlichen Teils der Niederschriften und die oben aufgeführten Einwände gegen sie festzuhalten und entsprechend zu protokollieren. Gegen diesen Vorschlag wird kein Widerspruch erhoben. Der öffentliche Teil der Niederschriften wird mit Ausnahme von Herrn Feldmann zur Kenntnis genommen.