Herr Schier (Vorsitzender des Ausschusses) begrüßt Herrn Wührl von der Geschäftsstelle der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW (AGFS) und bittet ihn mit seinem Vortrag zu beginnen.

 

Herr Wührl bedankt sich für die Möglichkeit im Ausschuss die AGFS und deren Tätigkeitsfelder vorstellen zu können und trägt mittels Präsentation vor. Aktuell seien 92 Kommunen Mitglied. Aufgaben der AGFS seien: Strategische und operative Unterstützung der NRW-Kommunen, Bindeglied zwischen Land und NRW-Kommunen und NRW-Botschafter für zukunftsfähige Mobilität. Im Weiteren stellt Herr Wührl die Vorteile einer Mitgliedschaft heraus und beschreibt den Ablauf des Aufnahmeverfahrens.

 

Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.

 

Herr Müller (CDU) möchte wissen, warum nur wenige Kommunen im Sauerland Mitglied der Arbeitsgemeinschaft seien und ob die Gründe dafür bekannt seien. Könnten u. a. topografische Rahmenbedingungen der Grund sein?

 

Herr Wührl teilt mit, dass eine Evaluierung zu den Gründen der Nicht-Mitgliedschaft nicht erfolge.

 

Herr Kirschner (SPD) führt aus, dass eine Mehrheit für den Ausbau des Radwegenetzes in Schwelm votiere. Er sehe eine Reihe von Problemen, die sich durch die Schwelmer Rahmenbedingungen (flächenkleinste Kommune in NRW, Wetterverhältnisse, Siedlungsdichte 1.500 Einwohner*innen / km²) ergäben, die es zu lösen gelte. Er fragt nach, ob die AGFS hier bei der Erarbeitung von Lösungen unterstützen könne.

 

Herr Wührl führt aus, dass von der AGFS keine Fachplanungen erstellt und keine Bauaufträge erteilt würden. Die Erstellung konkreter Einzelfallkonzepte gehöre nicht zum Tätigkeitsfeld der AGFS. Die AGFS unterstütze die Mitgliedskommunen durch die Bereitstellung von Serviceleistungen, Informationsmaterialien und organisiere das Netzwerk, bestehend aus den aktuell 92 Mitgliedskommunen.

 

Herr Kirschner betont, dass er sich gewünscht hätte, dass die AGFS die Mitgliedskommunen bei der jeweiligen Umsetzung vor Ort unterstützen würde. Aus seiner Sicht richte sich das Angebot der AGFS eher an die Verwaltung als an die Politik. Er bitte die Verwaltung zu prüfen, ob sich aus Sicht der Verwaltung durch die Mitgliedschaft ein Mehrwert ergeben könne.

 

Herr Stark (B‘90/Die Grünen) bittet Herrn Wührl noch einmal die Organisation und den Aufbau der AGFS zu erläutern. Des Weiteren fragt er nach, ob die Möglichkeit bestehe über die AGFS einen Workshop vor Ort mit hiesigen Fragestellungen organisieren zu lassen.

 

Herr Wührl führt aus, dass die AGFS aktuell aus dem Vorstand und drei Mitarbeiter*innen bestehe. Die finanzielle und personelle Ausstattung ermögliche es der AGFS nicht, 2-tägige Klausuren vor Ort für die Mitgliedskommunen  zu organisieren. 

 

Herr Schier bedankt sich bei Herrn Wührl für den Vortrag und die Beantwortung der im Anschluss von den Ausschussmitgliedern gestellten Fragen.