Sitzung: 05.10.2021 Beirat für Menschen mit Behinderungen
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Vorlage: 177/2021
Der
Beschlussvorschlag für die Satzungsänderung ging den Mitgliedern zusammen mit
der Einladung zu. Rolf Steuernagel
schlägt noch weitere Änderungen und Ergänzungen vor und erläutert diese.
Die Satzung wurde
mit den besprochenen Änderungen und Ergänzungen einstimmig angenommen.
Bei § 2 der Satzung
wird folgender Satz eingefügt:
Ist die
Mitgliederzahl im Beirat für Menschen mit Behinderungen von 11 Personen nicht
erreicht oder scheiden Mitglieder im Laufe der Wahlperiode aus, ist eine
Nachbesetzung möglich.
Bei § 4.3 der Satzung wird die Ladungsfrist analog zur bestehenden
Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Schwelm und seine Ausschüsse auf 12 Tage
geändert.
Beschlussvorschlag:
Die von der Verwaltung eingebrachte Änderung
der Satzung für den Beirat für Menschen mit Behinderungen wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
X |
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dafür |
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dagegen: |
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Enthaltungen: |
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