Nach intensiver Beratung stellt Herr Gießwein folgenden Änderungsantrag:

 

Der Beschlussvorschlag zur Vorlage 108/2021/1 wird dahingehend geändert, dass die Variante 2 gestrichen und nicht weiter berücksichtigt wird.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

22

 

dagegen:

22

 

Enthaltungen:

3

 

Herr Gießwein hinterfragt das Abstimmungsergebnis von TOP 19 zum Änderungsantrag (Hinterfragung erfolgte unter TOP 22).

 

Herr Bürgermeister Langhard beanstandet das Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN unter TOP 19 und bestätigt, dass der Änderungsantrag ohne Beratung in der nächsten Ratssitzung erneut zur Abstimmung gestellt werde und, dass die weitere Planung zunächst ohne die Variante 2 erfolge.

 


Beschluss:

Der Rat der Stadt Schwelm beschließt, die bauordnungsrechtlich notwendigen Stellplätze für die städtischen Bauvorhaben Rathaus, Kesselhaus und Kulturzentrum nicht zentral auf einer Stellplatzanlage (Varianten 1 - 4), sondern entsprechend der in der Vorlage dargestellten Variante 5 dezentral an mehreren Standorten zu verorten.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Variante 5 im Rahmen des Mobilitäts- und Parkraumkonzepts konkret auszuarbeiten.


Abstimmungsergebnis:

dafür

27

 

dagegen:

18

 

Enthaltungen:

0