Nachtrag: 23.06.2021
Sitzung: 01.07.2021 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung
Vorlage: 108/2021/1
Nach intensiver Beratung stellt Herr Gießwein folgenden Änderungsantrag:
Der Beschlussvorschlag zur Vorlage 108/2021/1 wird dahingehend geändert, dass die Variante 2 gestrichen und nicht weiter berücksichtigt wird.
Abstimmungsergebnis: |
dafür |
22 |
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dagegen: |
22 |
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Enthaltungen: |
3 |
Herr Gießwein hinterfragt das Abstimmungsergebnis von TOP 19 zum Änderungsantrag (Hinterfragung erfolgte unter TOP 22).
Herr Bürgermeister Langhard beanstandet das Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN unter TOP 19 und bestätigt, dass der Änderungsantrag ohne Beratung in der nächsten Ratssitzung erneut zur Abstimmung gestellt werde und, dass die weitere Planung zunächst ohne die Variante 2 erfolge.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Schwelm beschließt, die
bauordnungsrechtlich notwendigen Stellplätze für die städtischen Bauvorhaben
Rathaus, Kesselhaus und Kulturzentrum nicht zentral auf einer Stellplatzanlage
(Varianten 1 - 4), sondern entsprechend der in der Vorlage dargestellten
Variante 5 dezentral an mehreren Standorten zu verorten.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Variante 5 im Rahmen des Mobilitäts- und Parkraumkonzepts konkret auszuarbeiten.
Abstimmungsergebnis: |
dafür |
27 |
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dagegen: |
18 |
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Enthaltungen: |
0 |