Nachtrag: 15.06.2021

Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Herr Guthier (Leiter des Fachbereiches Planen und Bauen) schlägt im Verlauf der Aussprache eine vermittelnde Lösung vor, an welchen Orten Stellplätze vorrangig benötigt werden. Bspw. könnten die Stellplätze für das Jugendamt oder das Ordnungsamt nah am Rathaus sein.

 

Herr Feldmann (Die Linke) schlägt vor, die freien Flächen ökologisch aufzubauen.

 

Herr Weidenfeld (Die Grünen/ Bündnis 90) weist darauf hin, dass seine Partei keine Parkplatte auf dem Wilhelmsplatz sowie auch keine Parkpalette für das neue Rathaus und das Kreishaus befürwortet.

 

Herr Schier (Vorsitzender des Ausschusses) unterbreitet nach der Diskussion folgenden Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Schwelm beschließt, die bauordnungsrechtlich notwendigen Stellplätze für die städtischen Bauvorhaben Rathaus, Kesselhaus und Kulturzentrum nicht zentral auf einer Stellplatzanlage (Varianten 1 - 4), sondern entsprechend der in der Vorlage dargestellten Variante 5 dezentral an mehreren Standorten zu verorten.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Variante 5 im Rahmen des Mobilitäts- und Parkraumkonzepts konkret auszuarbeiten.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, als weitere Möglichkeit zur Schaffung von Stellplätzen in Schwelm anlässlich des Baus von Rathaus, Kesselhaus und Kulturzentrum mit der Kreisverwaltung in Gespräche einzutreten, ob und welche Möglichkeiten es gibt, das Parkhaus am Kreishaus – auch unter dem Aspekt von Abriss und Neubau – mit zusätzlichen Stellplätzen für die Verwaltungen von Kreis und Stadt Schwelm auszubauen.

 

 

Hierzu soll eine Vorlage 108/2021/1 erstellt werden, welche die Vorlage 108/2021 ersetzt. In dem Beschlussvorschlag wird der Antrag der CDU – Fraktion vom 15.06.2021  integriert.

 


Geänderter Beschluss:

Es wird beschlossen, dem Vorschlag der Verwaltung, diese Vorlage in die Vorlage 108/2021 einzubinden, zu folgen.

 


 

                                                                

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

13

 

dagegen:

1

 

Enthaltungen:

5