Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Frau Mollenkott führt in die Vorlage ein und weist darauf hin, dass es sich nach Rücksprache mit der Fachabteilung um eine reine Verschiebung der Maßnahmen aus dem Vorjahr handele. Die Deckung sei vorhanden.

 

Herr Kranz merkt an, dass die als Deckung benannte Maßnahme (Ausbau der Rheinischen Straße/Loher Straße) bereits durchgeführt werde.

 

Frau Mollenkott erläutert, dass vermutlich eine neue Kostenschätzung vorliege, die einen geringeren Bedarf für das Jahr 2021 ermittelt habe und folglich hier Mittel zur Deckung zur Verfügung gestellt werden könnten. Es handele sich nur um eine zeitliche Verschiebung der Maßnahme und keine Neuveranschlagung oder zusätzliche Mittelbereitstellung. Dies liege allein in der Verantwortung des zuständigen Fachbereiches.

 

Anschließend lässt der Vorsitzende über die Vorlage Nr. 102/2021 abstimmen. 


Beschluss:

 

Bei der Haushaltsstelle 12.01.01/0290.785210 (Gehwegerneuerung Jahnstraße) werden außerplanmäßige Haushaltsmittel von 22.000,00 € und bei der Haushaltsstelle 12.01.02/0278.785210 (Beleuchtungsanlagen Berliner Str. u. a.) außerplanmäßige Haushaltsmittel von 20.500,00 € bereitgestellt.

 

Außerdem werden bei der Haushaltsstelle 12.01.05/0267.785210 (Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen) überplanmäßige Haushaltsmittel von 69.500,00 € bereitgestellt.

 

Die Deckung der vorstehenden Haushaltsüberschreitungen ist durch Minderauszahlungen bei der Haushaltsstelle 12.01.01/0248.785210 (Ausbau Rheinische Straße/Loher Straße) sichergestellt.


                                                

                                                

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x