Nach Erläuterung des Haushaltssicherungs- und Personalwirtschaftskonzeptes der Verwaltung durch Herrn Voß und der Varianten der CDU und FDP Fraktion durch die Herren Flüshöh und Schwunk werden verschiedene Einzelpunkte diskutiert.

Ein  Berichtswesen werde im Wege des NKF automatisch erfolgen. Das Bäderkonzept solle durch die FDP näher erläutert werden. Die Intention der CDU Fraktion bestehe nicht darin, Mitarbeiter freizusetzen, sondern die Chance zu nutzen, frei werdende Stellen nicht wieder zu besetzen.

Herr Voß erläutert die angesprochen Themen Unterkunftskosten nach SGB II, die Konzeptionen für die Obdachlosenunterkunft und weiterer Energiesparmaßnahmen.

Frau Gießwein bemängelt, dass im Konzept der FDP bei einigen Punkten die Anmerkungen nicht ausreichend seien. Bei dem Konzept der Verwaltung fehlten ihr nähere Erläuterungen.

Herr Philipp sieht in allen Varianten Vorschläge, die umsetzbar seien, aber auch welche, die die SPD nicht mittragen könne.  


 

Beschluss Hauptausschuss:

 

 

Das  Haushaltssicherungs – und Personalwirtschaftskonzept 2008 bis 2013 (Variante 1 –3  ) – Anlagen 1 – 5 , sowie der Entwurf des ersten Nachtrags zur Haushaltssatzung 2008 (  Anlagen 6  und 7)  werden beraten und zur Beschlussfassung an den Rat verwiesen.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

X

 

dafür

 

 

dagegen:

 

 

Enthaltungen: