Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Herr Kirschner leitet in die Beratung der Vorlage ein und informiert, dass die Vorberatung in einer digitalen Form des Jugendhilfeausschusses stattgefunden habe.

 

Daraufhin ergänzt Frau Mollenkott, dass nach Ihrer Information der Jugendhilfeausschuss mehrheitlich dem Beschlussvorschlag gefolgt sei.

 

Es folgt eine kontroverse Diskussion über die Form der Förderung für Kinder und Jugendliche.

 

Herr Beckmann bittet um einen jährlichen Bericht zur Mittelverwendung und den Nutzen der geplanten Maßnahmen im zuständigen Fachausschuss.

 

Herr Kranz verweist auf die schwer kalkulierbaren Kosten. Der Verein benötige zuerst eine finanzielle Grundausstattung ohne dass bis dahin irgendetwas für die Kinder und Jugendlichen getan worden sei. Er spricht sich für eine direkte Förderung von Jugendlichen aus.

 

Herr Beckmann spricht sich ebenfalls für eine direkte Förderung aus.

 

Herr Ergen (BIZ), Herr Müller (LINKE.) und auch Herr Rindermann (GRÜNE) verweisen auf die langfristige Perspektive bei der Förderung von Kindern und Jugendlichen. Hierbei handele es sich um eine Investition in die Zukunft, die nur schwer messbar sei. Allein der Begriff Investition im Zusammenhang mit Kindern sei schwierig.

 

Frau Mentz (GRÜNE) merkt an, dass der Beschlussvorschlag nicht korrekt sei, da der Jugendhilfeausschuss bereits dem Beschlussvorschlag am Programm „Kinderfreundliche Kommune“ teilzunehmen gefolgt sei.

 

Herr Kirschner schlägt daraufhin die im nachfolgend gefassten Beschluss enthaltene, redaktionelle Anpassung des ersten Halbsatzes vor.

 

Herr Ergen spricht sich für Transparenz bei der Förderung aus und bittet um die Planung von konkreten Maßnahmen und deren Überprüfung nach einem Jahr. Danach fragt er, ob eine Deckung für die benötigte Haushaltsüberschreitung bis zur Ratssitzung vorgeschlagen werden könne.

 

Die Kämmerin führt aus, die Verwaltung werde die benötigten Mittel bereitstellen, sofern die Vorlage in der vorliegenden Form beschlossen werde.

 

 

Anschließend lässt Herr Kirschner über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.

 

Geänderter Beschluss:

 

Da die Stadt Schwelm sich am Programm kinderfreundliche Kommune beteiligt, werden die erforderlichen Mittel mit Beginn des Projekts zur Verfügung gestellt und in die Haushaltsplanung der Folgejahre mit aufgenommen.

 

 


                                                

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

12

 

dagegen:

4

 

Enthaltungen:

0