Sitzung: 10.06.2021 Finanzausschuss
Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 073/2021
Herr Kirschner
leitet in die Beratung der Vorlage ein und informiert, dass die Vorberatung in
einer digitalen Form des Jugendhilfeausschusses stattgefunden habe.
Daraufhin ergänzt
Frau Mollenkott, dass nach Ihrer Information der Jugendhilfeausschuss mehrheitlich
dem Beschlussvorschlag gefolgt sei.
Es folgt eine
kontroverse Diskussion über die Form der Förderung für Kinder und Jugendliche.
Herr Beckmann bittet
um einen jährlichen Bericht zur Mittelverwendung und den Nutzen der geplanten
Maßnahmen im zuständigen Fachausschuss.
Herr Kranz verweist
auf die schwer kalkulierbaren Kosten. Der Verein benötige zuerst eine
finanzielle Grundausstattung ohne dass bis dahin irgendetwas für die Kinder und
Jugendlichen getan worden sei. Er spricht sich für eine direkte Förderung von
Jugendlichen aus.
Herr Beckmann
spricht sich ebenfalls für eine direkte Förderung aus.
Herr Ergen (BIZ),
Herr Müller (LINKE.) und auch Herr Rindermann (GRÜNE) verweisen auf die
langfristige Perspektive bei der Förderung von Kindern und Jugendlichen.
Hierbei handele es sich um eine Investition in die Zukunft, die nur schwer
messbar sei. Allein der Begriff Investition im Zusammenhang mit Kindern sei
schwierig.
Frau Mentz (GRÜNE)
merkt an, dass der Beschlussvorschlag nicht korrekt sei, da der
Jugendhilfeausschuss bereits dem Beschlussvorschlag am Programm
„Kinderfreundliche Kommune“ teilzunehmen gefolgt sei.
Herr Kirschner
schlägt daraufhin die im nachfolgend gefassten Beschluss enthaltene,
redaktionelle Anpassung des ersten Halbsatzes vor.
Herr Ergen spricht
sich für Transparenz bei der Förderung aus und bittet um die Planung von
konkreten Maßnahmen und deren Überprüfung nach einem Jahr. Danach fragt er, ob
eine Deckung für die benötigte Haushaltsüberschreitung bis zur Ratssitzung vorgeschlagen
werden könne.
Die Kämmerin führt
aus, die Verwaltung werde die benötigten Mittel bereitstellen, sofern die
Vorlage in der vorliegenden Form beschlossen werde.
Anschließend lässt
Herr Kirschner über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.
Geänderter
Beschluss:
Da die Stadt Schwelm sich am Programm
kinderfreundliche Kommune beteiligt, werden die erforderlichen Mittel mit
Beginn des Projekts zur Verfügung gestellt und in die Haushaltsplanung der
Folgejahre mit aufgenommen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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dafür |
12 |
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dagegen: |
4 |
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Enthaltungen: |
0 |