Sitzung: 01.06.2021 Liegenschaftsausschuss
Beschluss: einstimmig und abgeschlossen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 086/2021
Frau Kummer-Dörner stellt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Antrag, den Beschlussvorschlag der Vorlage wie folgt zu ergänzen:
„Um das Ziel, einen möglichst CO2-neutralen Gebäudebestand
durch energetische Sanierungen zu erreichen, ist es notwendig, hierfür die
Zielvorgabe genau zu definieren und gegebenenfalls den technischen und
finanziellen Möglichkeiten anzupassen. Dieser Prozess basiert auf den
Ergebnissen einer ganzheitlichen Untersuchung der ausgewählten Gebäude und
erfolgt in Abstimmung mit der Politik. Abschließend beschließt die Politik den
Umfang der Sanierungsmaßnahmen. Die Auswahl der einzubeziehenden
Liegenschaften erfolgt ebenfalls in Abstimmung mit der Politik.“
Ergebnis der sich anschließenden Diskussion im Ausschuss: Die beantragte
Ergänzung zum Beschlussvorschlag wird nach Vorschlag von Herrn Ortelt, SPD, um
den Begriff der „gebäudespezifischen Zielvorgaben“ erweitert:
„Um das Ziel, einen möglichst CO2-neutralen Gebäudebestand
durch energetische Sanierungen zu erreichen, ist es notwendig, hierfür gebäudespezifische
Zielvorgaben genau zu definieren und gegebenenfalls den technischen und
finanziellen Möglichkeiten anzupassen. Dieser Prozess basiert auf den
Ergebnissen einer ganzheitlichen Untersuchung der ausgewählten Gebäude und
erfolgt in Abstimmung mit der Politik. Abschließend beschließt die Politik den
Umfang der Sanierungsmaßnahmen. Die Auswahl der einzubeziehenden
Liegenschaften erfolgt ebenfalls in Abstimmung mit der Politik.“
Der Ausschuss stimmt über den Antrag zur Änderung bzw. Ergänzung des
Beschlussvorschlages ab:
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
|
|
dafür |
9 |
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dagegen: |
2 |
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Enthaltungen: |
4 |
Der Beschlussvorlage 086/2021 stimmt der Ausschuss einstimmig zu:
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |
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dafür |
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dagegen: |
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Enthaltungen: |
Beschlussvorschlag:
Der
Liegenschaftsausschuss der Stadt Schwelm beauftragt die Verwaltung mit der
Einführung eines Einsparcontracting
(ESC) und Teilnahme am Modellprojekt der Deutschen Energie Agentur (DENA) „CO2ntracting:
Built the future!“ im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den
Städten Schwelm, Ennepetal und Gevelsberg, nach Maßgabe der Ausführungen der
Sitzungsvorlage Nr. 086/2021.