Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Frau Kummer-Dörner stellt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Antrag, den Beschlussvorschlag der Vorlage wie folgt zu ergänzen:

 

„Um das Ziel, einen möglichst CO2-neutralen Gebäudebestand durch energetische Sanierungen zu erreichen, ist es notwendig, hierfür die Zielvorgabe genau zu definieren und gegebenenfalls den technischen und finanziellen Möglichkeiten anzupassen. Dieser Prozess basiert auf den Ergebnissen einer ganzheitlichen Untersuchung der ausgewählten Gebäude und erfolgt in Abstimmung mit der Politik. Abschließend beschließt die Politik den Umfang der Sanierungsmaßnahmen. Die Auswahl der einzubeziehenden Liegenschaften erfolgt ebenfalls in Abstimmung mit der Politik.“

 

Ergebnis der sich anschließenden Diskussion im Ausschuss: Die beantragte Ergänzung zum Beschlussvorschlag wird nach Vorschlag von Herrn Ortelt, SPD, um den Begriff der „gebäudespezifischen Zielvorgaben“ erweitert:

 

„Um das Ziel, einen möglichst CO2-neutralen Gebäudebestand durch energetische Sanierungen zu erreichen, ist es notwendig, hierfür gebäudespezifische Zielvorgaben genau zu definieren und gegebenenfalls den technischen und finanziellen Möglichkeiten anzupassen. Dieser Prozess basiert auf den Ergebnissen einer ganzheitlichen Untersuchung der ausgewählten Gebäude und erfolgt in Abstimmung mit der Politik. Abschließend beschließt die Politik den Umfang der Sanierungsmaßnahmen.  Die Auswahl der einzubeziehenden Liegenschaften erfolgt ebenfalls in Abstimmung mit der Politik.“

 

Der Ausschuss stimmt über den Antrag zur Änderung bzw. Ergänzung des Beschlussvorschlages ab:

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

dafür

9

 

dagegen:

2

 

Enthaltungen:

4

 

 

Der Beschlussvorlage 086/2021 stimmt der Ausschuss einstimmig zu:

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x

 

dafür

 

 

dagegen:

 

 

Enthaltungen:

 


Beschlussvorschlag:

Der Liegenschaftsausschuss der Stadt Schwelm beauftragt die Verwaltung mit der Einführung eines Einsparcontracting (ESC) und Teilnahme am Modellprojekt der Deutschen Energie Agentur (DENA) „CO2ntracting: Built the future!“ im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den Städten Schwelm, Ennepetal und Gevelsberg, nach Maßgabe der Ausführungen der Sitzungsvorlage Nr. 086/2021.