Zur Tagesordnung liegen folgende Anträge vor:
Neu hinzugekommen sind die Vorlagen:
- 148/2021 „Fusion Sparkassen“ zum TOP 10.3
- 073/2021/1 „Kinderfreundliche Kommune“ zum TOP 13.2 – diese Vorlage ersetzt die 073/2021 und beinhaltet den geänderten Beschlussvorschlag des Finanzausschusses
- 146/2021 „Änderungsantrag der
Fraktionen CDU und SWG/BfS zur Vorlage kinderfreundliche Kommune“ als TOP 13.2.1
- 150/2021 „Ergänzungsantrag der Fraktion
FDP zur Vorlage 113/2021 Antrag der Fraktionen CDU und B'90/Die
Grünen Neue
Freizeitmöglichkeiten an der Wilhelmshöhe schaffen“ bei TOP 13.6
- 149/2021 „Änderungsantrag der
Fraktionen CDU, FDP und SWG/BfS zum Antrag Seebrücke“ bei TOP 13.8.
- 134/2021 „Gute Luft für Schwelmer Grundschulen“ – TOP 13.10 – Die Dringlichkeit ergibt sich durch eventuelle Beantragung von Fördermitteln
- 143/2021 „Ergänzungsantrag der FDP –
Fraktion zum Bebauungsplan 106 Zassenhausgelände“ – TOP 19.1.
- 108/2021/1 „Stellplatznachweis und Stellplatznutzungskonzept“ diese Vorlage ersetzt die Vorlage 108/2021 und beinhaltet den Antrag der CDU – Fraktion vom 15.06.2021
Nachrichtlich:
Die Vorlage 076/2021 ist mit der Stellungnahme des Personalrates und der Stellungnahme der FDP Fraktion zur Stellungnahme des Personalrates in ihren Anlagen erweitert worden.
Abgesetzt werden:
- Vorlage 120/2021 – „Jahresabschluss Stadtmarketing 2020“ TOP 11 – Abwesenheit Frau Lipka
- Vorlage 110/2021 „Klimarahmenplan 2030“
– diese Vorlage ist im AUS in die Sitzung am 14.09.2021 vertagt worden – TOP 13.4.
- Vorlage 105/2021 „Antrag der SPD Fraktion – den Anschluss nicht verlieren“ mit dem Ergänzungsantrag der BIZ – Fraktion
– ebenfalls im AUS vertagt – TOP 13.5.
- Vorlage 131/2021 „Antrag der Fraktion DIE LINKE. – Bushaltestelle Tobienstraße“
– ebenfalls im AUS
vertagt – TOP 13.9.
Weitere Anträge liegen nicht vor, so dass Herr Langhard über die geänderte Tagesordnung abstimmen lässt.
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Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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