Neu

 

·         Vorlage 148/2021 zu TOP 8.3 „Fusion der Sparkassen Schwelm und Sprockhövel“

 

·         Vorlage 146/2021 zu TOP 12.2.1. „Kinderfreundliche Kommune“ – Änderungsantrag der Fraktionen CDU und SWG7 BfS

 

·         Vorlage 150/2021/1 zu TOP 12.5. – angepasster Ergänzungsantrag FDP Fraktion „Sportpark Wilhelmshöhe“

 

·         Vorlage 149/2021 zu TOP 12.10 – Änderungsantrag der Fraktionen CDU, FDP, SWG/BfS – Seebrücke

 

·         Vorlage 076/2021/2 zu TOP 12.20 – „geänderter Antrag FDP Fraktion – Compliance Management System“ vom HA in den Rat vertagt Die Vorlage ersetzt die Vorlage 076/2021/1

 

·         Vorlage 123/2021 ebenfalls TOP 12.20 – Stellungnahme der Verwaltung – HA hat in den RAT vertagt

 

·         Vorlage 143/2021 zu TOP 18 „Ergänzungsantrag der FDP Fraktion zum Bebauungsplan 106“ Zassenhaus Gelände“

 

·         Vorlage 108/2021/1 zu TOP 19 – „Stellplatznachweis und Stellplatznutzungskonzept“ – die Vorlage ersetzt die Vorlage 108/2021 und beinhaltet den erweiterten Beschluss aus dem AUS

 

·         Vorlage 130/2021/1 zu TOP 20 – „Fairtrade Town/Faire Metropole Ruhr“ – die Vorlage ersetzt die Vorlage 130/2021 und beinhaltet einen neuen Beschlussvorschlag

 

Absetzung:

 

·         TOP 9 „Jahresabschluss Stadtmarketing“ – HA hat zur nächsten Sitzung vertagt

 

·         TOP 12.3. „SPD Antrag – Den Anschluss nicht verlieren“ AUS hat in September vertagt/ HA hat abgesetzt

 

·         TOP 12.9 „Antrag DIE LINKE. Bushaltestelle Tobienstraße“ AUS hat in September vertagt/ HA hat abgesetzt

 

·         TOP 12.11 „Klimarahmenplan 2030 – DIE GRÜNEN“ AUS hat in September vertagt/ HA hat abgesetzt

 

·         TOP 12.18 „Gute Luft für Schwelmer Grundschulen – Antrag SPD“ – HA hat in den Schulausschuss vertagt

 

Weitere Anträge liegen nicht vor, so dass Herr Langhard über die geänderte Tagesordnung abstimmen lässt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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