Herr Voß erläutert die Vorlage und weist darauf hin, dass das bisherige Wahllokal Amtsgericht im Bezirk 110 nicht mehr zur Verfügung stehe. Die Katholische Gemeinde St. Marien hat ihr Einverständnis erklärt, dass das Pfarrheim oder der Kindergarten Marienweg künftig für diesen Bezirk als Wahllokal genutzt werde.

 

Ein Berechnungsbeispiel für das neue Divisorverfahren zur Ermittlung der den Parteien und Wählergruppen zustehenden Zahl der Sitze nach Änderung des Kommunalwahlgesetzes (§ 33 ) wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Herr Voß weist außerdem darauf hin, dass die Vordrucke für das Wahlvorschlagsverfahren aus Vereinfachungsgründen ca. Ende Juli / Anfang August online zur Verfügung gestellt werden sollen. 

Beschluss:

 

Das Stadtgebiet Schwelm wird für die Kommunalwahlen 2009 auf der Grundlage der Vorlage beigefügten Anlagen 2 und 3 (Bekanntmachungsentwurf der Wahlbezirkseinteilung und damit verbundener Übersichtsplan) eingeteilt.

 

Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Wahlbezirk 190 in die Stimmbezirke 191 und 192 unterteilt wird.

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	X
	dafür
	dagegen:
	Enthaltungen: