Sitzung: 26.01.2021 Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung
Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Am 10.11.2020 ist der „Zuwendungsbescheid Nr. 1“ der Bezirksregierung
Arnsberg zum Förderantrag der Stadt vom 22.05.2019 für den Ausbau des
„Bahntrassenradweges von der Ruhr zur Wupper im Abschnitt von der Stadtgrenze
Gevelsberg bis zur Haßlinghauser Straße“ bei der Stadt eingegangen.
Ein Schwerpunkt des Vorhabens („Radweg unter dem Karst“) ist die
Ertüchtigung des ehemaligen Bahntunnels an der Stadtgrenze zwischen Schwelm und
Gevelsberg. Zu zuwendungsfähigen Kosten von 1.338.200 € wird eine Zuwendung von
70 % 936.700 € bewilligt. Der Bewilligungsrahmen sieht die Bereitstellung der
Mittel wie folgt vor:
Haushaltsjahr 2021 = 100.000 €
Haushaltsjahr 2022 = 300.000 €
Haushaltsjahr 2023 = 536.700 €
Eine Änderung des vorstehenden Bewilligungsrahmens bleibt in Abstimmung
auf das entsprechende Förderprogramm und das jährliche Haushaltsgesetz
vorbehalten. Im Haushalt der Stadt wird dieser Bewilligungsrahmen (über Äli)
noch dargestellt.
Aufgrund der nunmehr vorliegenden Ausführungsplanung mit bepreistem
Leistungsverzeichnis ist bereits jetzt eine Kostensteigerung bei der Maßnahme
festzustellen. Deshalb sind bei der HHSt. 12.01.01/0295.785210 insgesamt 1,7
Mio. € veranschlagt.
Die Ausschreibung für das Bauvorhaben wird derzeit vorbereitet. Nach
Vorliegen eines submittierten Leistungsverzeichnisses wird ein
Kostenerhöhungs-/ Änderungsantrag gestellt.
Kurzfristig wurde der Auftrag zur Rodung von Bewuchs erteilt. Diese
Arbeiten sind bis zum 28.02.2021 abzuschließen.
Die Verwaltung wird über den Fortgang der Maßnahme berichten…
Herr Rindermann (B‘90/Die Grünen) fragt nach, welche Planungen zur Radwegeführung ab Haßlinghauser Straße bestehen. Herr Lippki (Leiter des Sachgebietes Planen) teilt mit, dass die Radwegeführung insgesamt im Rahmen der Erstellung des Parkraum- und Mobilitätskonzeptes thematisiert werden wird. Mit der Konzepterarbeitung hat das von der Stadt beauftragte Büro bereits begonnen. Die Verwaltung wird im Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung regelmäßig dazu berichten.
Herr Schweinsberg (1. Beigeordneter der Stadt Schwelm) bittet zu beachten, dass die Verwaltung nicht die Ressourcen dafür hat, alle Aufträge und Projekte gleichzeitig voranbringen zu können. Mit Blick auf die im weiteren Sitzungsverlauf anstehenden Tagesordnungspunkte zum Radverkehr sind für die Aufträge und Projekte Prioritäten festzulegen.
Für Herrn Weidenfeld (B‘90/Die Grünen) hat die Erstellung eines Radwegekonzeptes zur Entwicklung des Radverkehrs auf Schwelmer Stadtgebiet höchste Priorität.
Auch für Herrn Langhard (Bürgermeister der Stadt Schwelm) hat die Entwicklung des Radverkehrs große Bedeutung. Er kündigt an, dass das Thema Radverkehr in Schwelm regelmäßig in den kommenden Sitzungen des Ausschusses für Umwelt und Stadtentwicklung thematisiert werden wird.