Nachfragen zu einzelnen Etatpositionen werden von der Verwaltung beantwortet. Anregungen zu deutlich mehr Erläuterungen/Kommentaren bei den Grundinformationen und Kennzahlen der einzelnen Produkte im Etat nimmt die Verwaltung zur Kenntnis.

 

Hinsichtlich der Frage aus dem Ausschuss nach einer Aufstellung von Mieteinnahmen aus Werberechtsverträgen im Produkt 01.01.12 (Reklametafeln, Uhrensäulen) teilt die Verwaltung mit, diese mit der Sitzungsniederschrift nachreichen zu wollen (siehe hierzu Anlage 1 zur Sitzungsniederschrift).

 

Die Frage aus dem Ausschuss nach Interesse an E-Säulen auf städtischen Flächen wird von der Verwaltung verneint. Der Ausschuss regt an, die Verwaltung solle pro aktiv auf Unternehmen zugehen und dort anfragen, ob Interesse bestehe. Die Verwaltung sagt zu, das Thema mit in den Energiebeirat nehmen zu wollen.

 

Weiterhin stellt der Ausschuss beim Produkt 01.01.13 die Frage, wie sich die Planzahl bei Haushaltsstelle 01.01.13/0169.682100 ‚Einzahlung aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden (bebaut)‘ für das Haushaltsjahr 2022 in Höhe von 4.000.000,00 EUR zusammensetzt. Die Verwaltung erklärt, die Antwort hierauf sowie die in diesem Zusammenhang ebenfalls angefragten, den Buchwerten zugrundeliegenden Flächenangaben ebenfalls mit der Sitzungsniederschrift nachreichen zu wollen (siehe hierzu Anlage 2 zur Sitzungsniederschrift).

 

Zum Produkt 13.01.04 bittet der Ausschuss, der Sitzungsniederschrift Angaben zu den städtischen Wald- und Forstflächen und denen des Verschönerungsvereines  beizufügen (siehe Anlage 3 ‚Forstbetriebskarte 2008‘ sowie Anlage 3.1 zur Sitzungsniederschrift).


 

                                                                

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x

 

dafür

 

 

dagegen:

 

 

Enthaltungen: