Herr Schier (Vorsitzender des Ausschusses) ruft folgende noch zu verpflichtende Mitglieder und Stellvertreter*innen im Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung namentlich auf: Guido Böhmer, Muhamed Vural, Tolunay Onat, Christoph Ernestus, Helmut Kappel, Lukas Pohlmann und bittet um Rückmeldung bei Anwesenheit. Herr Vural und Herr Onat melden sich und werden im Anschluss vom Vorsitzenden in ihr Amt eingeführt. Dazu werden sie vom Vorsitzenden gem. § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW verpflichtet, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze zu beachten und ihre Pflichten zum Wohle der Stadt Schwelm zu erfüllen.

 

Im Verlauf der Beratung zu TOP Ö10 - Beratung des Haushaltsplan - Entwurfes 2021 (Fachbereich 6) - Vorlage 206/2020 wird vor der Beschlussfassung festgestellt, dass Herr Christoph Ernestus anwesend ist und aktiv an der Sitzung teilnehmen möchte, aber noch nicht verpflichtet worden ist. Der Vorsitzende unterbricht die weitere Beratung des Tagesordnungspunktes und führt Herrn Christoph Ernestus in sein Amt ein. Er verpflichtet ihn gem. § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW dazu, seine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze zu beachten und seine Pflichten zum Wohle der Stadt Schwelm zu erfüllen.