Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Herr Schweinsberg (1. Beigeordneter der Stadt Schwelm) verweist auf die Ausführungen im Erfahrungsbericht „CityTeam Dezember 2020“ und bittet den Ausschuss die Fortsetzung des Projektes zu beschließen.

 

Herr Hugendick (FDP) bemängelt, dass das Konzept keine präventiven Maßnahmen enthält. Die FDP erwartet, dass nachdem nunmehr der Bericht vorliegt, der Antrag der FDP vom 03.09.2018 erneut im Rat der Stadt Schwelm thematisiert wird.

 

Herr Schweinsberg sieht eine erneute Thematisierung eher im Verwaltungsrat der Technischen Betriebe Schwelm.

 

Herr Hugendick betont, dass die FDP an einer erneuten Befassung des Rates der Stadt Schwelm, auch nach Thematisierung im Verwaltungsrat der Technischen Betriebe Schwelm, festhält.

 

Aus Sicht von Herrn Sieker (SWG/BfS) konnte die Sauberkeit und damit das Stadtbild deutlich verbessert werden. Er regt an, mehr Mülleimer aufzustellen und bittet dies an die Technischen Betriebe Schwelm weiterzugeben.


Beschluss:

Der Einsatz des CityTeams zur Verbesserung der Sauberkeit und Stadtbildpflege in Schwelm wird als dauerhafte Aufgabe beschlossen. Im städtischen Etat werden hierfür jährlich 100 T€ bereitgestellt.


 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

X

 

dafür

18

 

dagegen:

0

 

Enthaltungen:

0