Sitzung: 26.01.2021 Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: 210/2020
Herr Hugendick (FDP) bittet zu prüfen, ob eine Rad-/Fußwegeverbindung
zwischen Jesinghauser Straße und In der Fleute angelegt werden kann.
Herr Schweinsberg (1. Beigeordnete der Stadt Schwelm) sagt zu, dass die
Verwaltung dies prüfen wird. Des Weiteren kündigt er an, dass der
städtebauliche Vertrag im Hauptausschuss am 11.02.2021 auf der Tagesordnung
stehen wird.
Herr Weidenfeld (B’90/Die Grünen) bittet die Verwaltung mitzuteilen, wie
die Anbindung Richtung Wuppertal erfolgen wird.
Herr Lippki (Leiter des Sachgebietes Planen) verweist auf das anstehende Bebauungsplanverfahren. Es ist ein Verkehrsgutachten zu erstellen. Der Austausch mit der Stadt Wuppertal ist schon kraft Gesetzes vorgesehen.
Beschluss:
- Gemäß
§ 2 Abs. 1 und 4 Baugesetzbuch (BauGB)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634),
das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. August 2020 (BGBl. I S.
1728) geändert worden ist, wird die Aufstellung der 31.
Flächennutzungsplan-Änderung (Bereich Jesinghauser Straße) beschlossen.
- Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der
Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB sowie die Beteiligung der
Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem.
§ 4 (1) BauGB durchzuführen.
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Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
X |
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dafür: |
18 |
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dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
1 |