Herr Schier (Vorsitzender des Ausschusses) bittet den Leiter des Fachbereiches Planen und Bauen, Herrn Guthier, die für 2021 geplanten Maßnahmen vorzustellen.

 

Herr Guthier übernimmt und weist zunächst darauf hin, dass die 1. Änderungsliste zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplans 2021 seit dem 22.01.2021 vorliegt (Anlage 2 der Niederschrift - wurde vor Beginn der Sitzung den anwesenden Mitgliedern des Ausschusses ausgehändigt.). Der Beschlussvorschlag ist entsprechend zu aktualisieren. Im Anschluss stellt Herr Guthier die für 2021 geplanten Maßnahmen mittels einer PowerPoint-Präsentation vor. Die PowerPoint-Präsentation und die Übersicht der Maßnahmenplanung 2020 ff. werden der Niederschrift beigefügt (Anlage 3 und 4).

 

Im Anschluss richtet sich der Vorsitzende an die Mitglieder des Ausschusses und bittet bei Bedarf Fragen zu stellen.

 

Herr Weidenfeld (B‘90/Die Grünen) bittet um Erläuterung des Ansatzes „Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen“ auf Seite 607 des Haushaltsplanentwurfes 2021. Da die Frage nicht unmittelbar beantwortet werden kann, bittet Herr Schweinsberg (1. Beigeordneter der Stadt Schwelm) Herrn Weidenfeld die Frage noch einmal in präzisierter Form schriftlich an die Verwaltung zu richten und kündigt eine Beantwortung im kommenden Finanzausschuss an. Herr Weidenfeld ist mit dem Verfahrensvorschlag einverstanden.

 

Weitere Nachfragen der Ausschussmitglieder werden von der Verwaltung abschließend beantwortet.

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze 2021 einschließlich der in der 1. Änderungsliste zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplans 2021 vom 22.01.2021 dargestellten Änderungen bei den Produkten 09.01.02, 12.01.01 und 13.01.02 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	X
	dafür:	16
	dagegen:	0
	Enthaltungen:	3