Herr Schier (Vorsitzender des Ausschusses) bittet die Vertreter von B’90/Die Grünen den von B‘90/Die Grünen gestellten Antrag zu erläutern. Herr Weidenfeld (B‘90/Die Grünen) weist zunächst darauf hin, dass der Begriff „Grundwasserentsorgung“ durch „Abwasserentsorgung“ zu ersetzen ist. Im Anschluss erläutert er den Antrag.

 

Herr Lippki (Leiter des Sachgebietes Planen und Bauen) teilt mit, dass die vom Team „Klimaschutz und Klimaanpassung“ des RVR aktualisierte Stadtklimaanalyse zurzeit von der Verwaltung gesichtet wird und voraussichtlich in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Stadtentwicklung am 13.04.2021 zur Beratung vorgelegt werden kann. Die Verwaltung hat im Januar 2021 einen Antrag auf Förderung einer Klimaschutzmanagementstelle gestellt. Das Förderverfahren läuft. Nach Eingang des Förderbescheides kann das Besetzungsverfahren eingeleitet werden. Die Verwaltung geht zurzeit davon aus, dass die Stelle bis Sommer 2021 besetzt werden kann.

 

In verschiedenen Wortbeiträgen von Verwaltung und Politik wird die Bedeutung des Themas allseits hervorgehoben. Der Bürgermeister, Herr Langhard, und der 1. Beigeordnete, Herr Schweinsberg, weisen darauf hin, dass für die Bearbeitung auch die notwendigen Ressourcen zur Verfügung stehen müssen. Dies gilt auch für eine externe Vergabe, weil das Projekt auf Seiten der Verwaltung betreut bzw. begleitet werden muss. Der Bürgermeister bittet deshalb darum, den Antrag zunächst zurückzustellen bis die Klimaschutzmanagementstelle besetzt worden ist. Sofern es gelingt die Stelle bis zum Sommer 2021 zu besetzen, könnte der Antrag dann im Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung am 14.09.2021 thematisiert werden.

 

Herr Kirschner (SPD), Herr Müller (CDU) und Herr Erarslan (BIZ) sprechen sich für eine Vertagung des Antrages aus. Nach Besetzung der Klimaschutzmanagementstelle soll der Antrag erneut im Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung auf die Tagesordnung gebracht werden.

 

Herr D. Nockemann (CDU) spricht sich ebenfalls für eine Vertagung des Antrags in die erste Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Stadtentwicklung nach der Sommerpause aus. Alternativ könnte der Antrag aus seiner Sicht auch zurückgezogen und später erneut gestellt werden.

 

Herr Weidenfeld bittet um eine kurze Sitzungsunterbrechung, um eine fraktionsinterne Abstimmung zum weiteren Verfahren zu ermöglichen.

 

Daraufhin unterbricht der Vorsitzende die Sitzung um 18:38 Uhr.

Die Sitzung wird um 18:45 Uhr fortgesetzt.

 

Herr Weidenfeld beantragt die Beratung des Antrages in die Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Stadtentwicklung am 14.09.2021 zu vertagen.

Der Vorsitzende ruft zur Abstimmung über den Vertagungsantrag auf. 

Beschluss:

Die Beratung des Antrages der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Klimafolgenanpassung in Schwelm wird in die Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Stadtentwicklung am 14.09.2021 vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	X
	dafür:	19
	dagegen:	0
	Enthaltungen:	0