Sitzung: 03.12.2020 Wahlprüfungsausschuss
Vorlage: 158/2020
Herr Beckmann schl?gt vor, die Tagesordnungspunkte 6-8 gemeinsam zu behandeln.
Herr Beckmann fragt, wer Einblick in die Wahlunterlagen w?nscht.
Der Ausschuss stellt fest, dass
a) der B?rgermeister und alle gew?hlten Vertreter des Rates der Stadt Schwelm, sowie des Integrationsrates der Stadt Schwelm w?hlbar waren
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b) bei der Vorbereitung der Wahl und bei der Wahlhandlung keine
Unregelm??igkeiten vorgekommen sind, die auf das Wahlergebnis im Wahlbezirk oder auf die Zuteilung der Sitze aus der Reserveliste
entscheidenden Einfluss gehabt haben,
c) das Wahlergebnis richtig festgestellt worden ist und dass
d) Einspr?che weder gegen die Wahl des B?rgermeisters noch gegen die des Rates der Stadt Schwelm und des Integrationsrates erhoben worden sind.
Herr Beckmann ruft zur Abstimmung ?ber die einzelnen Vorlagen auf.
Beschluss:
Dem Rat der Stadt Schwelm wird empfohlen, die Wahl des B?rgermeisters der Stadt Schwelm am 13.09.2020/ Stichwahl am 27.09.2020 f?r g?ltig zu erkl?ren.
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Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |
