Herr Beckmann schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 6-8 gemeinsam zu behandeln.

 

Herr Beckmann fragt, wer Einblick in die Wahlunterlagen wünscht.

 

Der Ausschuss stellt fest, dass

 

a) der Bürgermeister und alle gewählten Vertreter des Rates der Stadt Schwelm, sowie des Integrationsrates der Stadt Schwelm wählbar waren

       

b) bei der Vorbereitung der Wahl und bei der Wahlhandlung keine

Unregelmäßigkeiten vorgekommen sind, die auf das Wahlergebnis im Wahlbezirk oder auf die Zuteilung der Sitze aus der Reserveliste

entscheidenden Einfluss gehabt haben,

 

c) das Wahlergebnis richtig festgestellt worden ist und dass

 

d) Einsprüche weder gegen die Wahl des Bürgermeisters noch gegen die des Rates der Stadt Schwelm und des Integrationsrates erhoben worden sind.

 

Herr Beckmann ruft zur Abstimmung über die einzelnen Vorlagen auf.


Beschluss:

 

Dem Rat der Stadt Schwelm wird empfohlen, die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Schwelm am 13.09.2020/ Stichwahl am 27.09.2020 für gültig zu erklären.

 


                                                

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x