Sitzung: 05.11.2020 Rat der Stadt Schwelm
Herr Meckel stellt fest, dass form- und fristgerecht zur Sitzung geladen wurde und dass Beschlussfähigkeit vorliegt.
Anschließend unterbreitet er folgende Vorschläge zur Tagesordnung:
- Aufnahme des TOP 9 mit der Vorlage 167/2020 - 5. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung der TBS AöR. Es handelt sich um eine notwendige Satzungsänderung, um den Verwaltungsrat der TBS in der vorgeschlagenen Besetzung wählen zu können.
- Aufnahme des TOP 6.1 mit der Vorlage 175/2020 – Änderungsantrag der FDP zur Vorlage 150/2020.
Einwände gegen die Ergänzung der Tagesordnung werden nicht erhoben.