Nachtrag: 15.05.2008

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Die Verwaltung hat im Rahmen einer ausführlichen Legende (Vorlage Nr. 077/2008) zu den 16 Produkten des Produktbereiches 05 die entsprechenden Inhalte und erste Zielvorstellungen eingeführt. Entlang der einzelnen Produkte wurde eine breite Diskussion geführt, in deren Rahmen u. a. bereits erste kleinteiligere Ziele ertörtert wurden. So wurde z.B. vom Ausschuss wohlwollend zur Kenntnis genommen, dass

innerhalb der Produktgruppe 05.02 (Leistungen SGB II) ein Projekt „Stärkung der Arbeitsvermittlung“ überlegt wird – mit der Zielsetzung, durch Erhöhung der Arbeits-

vermittlungen die Zahl der Hilfeempfänger zu senken, und somit den städtischen Eigenanteil an den Unterkunftskosten zu reduzieren.

 

Weitere konkretere Ziele wurden bei der Produkten 05.04.04 und 05.04.05 (Bereit-

stellung von Obdachlosenunterkünften und Übergangswohnheimen) erörtert; hier die Reduzierung der vorgehaltenen Gebäudereserve unter Beachtung der städtischen Verpflichtung zur Unterbringung in Notsituationen.

 

Den Beteiligten war insgesamt bedeutsam, einen fundierten Einstieg in die Thematik der Haushaltskonsolidierung unter veränderten Rahmenbedingungen geschaffen zu haben.

Die Verwaltung forderte alle Beteiligten auf, weitergehende substantielle Beiträge zur Konsolidierung des städtischen Haushaltes zu liefern.