Nachtrag: 15.05.2008

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Die Verwaltung hat im Rahmen einer ausf?hrlichen Legende (Vorlage Nr. 077/2008) zu den 16 Produkten des Produktbereiches 05 die entsprechenden Inhalte und erste Zielvorstellungen eingef?hrt. Entlang der einzelnen Produkte wurde eine breite Diskussion gef?hrt, in deren Rahmen u. a. bereits erste kleinteiligere Ziele ert?rtert wurden. So wurde z.B. vom Ausschuss wohlwollend zur Kenntnis genommen, dass

innerhalb der Produktgruppe 05.02 (Leistungen SGB II) ein Projekt ?St?rkung der Arbeitsvermittlung? ?berlegt wird ? mit der Zielsetzung, durch Erh?hung der Arbeits-

vermittlungen die Zahl der Hilfeempf?nger zu senken, und somit den st?dtischen Eigenanteil an den Unterkunftskosten zu reduzieren.

Weitere konkretere Ziele wurden bei der Produkten 05.04.04 und 05.04.05 (Bereit-

stellung von Obdachlosenunterk?nften und ?bergangswohnheimen) er?rtert; hier die Reduzierung der vorgehaltenen Geb?udereserve unter Beachtung der st?dtischen Verpflichtung zur Unterbringung in Notsituationen.

Den Beteiligten war insgesamt bedeutsam, einen fundierten Einstieg in die Thematik der Haushaltskonsolidierung unter ver?nderten Rahmenbedingungen geschaffen zu haben.

Die Verwaltung forderte alle Beteiligten auf, weitergehende substantielle Beitr?ge zur Konsolidierung des st?dtischen Haushaltes zu liefern.