Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 8, Enthaltung: 0

Die FDP und die SWG Fraktionen stimmen dem Antrag mit der gleichen Begr?ndung wie in den Haushaltsplanungen zu. Es sei an der Zeit ein ?Reset? zu fordern.

Herr Fl?sh?h f?hrt aus, dass das was geplant wurde, nicht so abwegig sein k?nne, wie auch die F?rderzusagen gezeigt h?tten.

F?r Herrn Schwunk haben sich die Argumente nicht ge?ndert, die Situation allerdings ma?geblich.

F?r Herrn Gie?wein sei das ?alter Wein? in neuen Schl?uchen. Wenn, dann m?gen die Kritiker bitte ein v?llig neues Konzept vorlegen und es nicht ?unter dem Mantel? Corona? vortragen.

Die SPD Fraktion ist weiter der Meinung, dass man einen guten Kompromiss gefunden habe und auf einem guten Weg sei. Jeder habe das eine oder andere mal zur?ckstecken m?ssen, aber letztendlich sei man immer noch gut unterwegs, wie der F?rdermittelbescheid zeige.

Da man noch nicht bei den Ausschreibungen sei, k?nne man auch noch nicht auf seri?ses, belastbares Zahlenmaterial zur?ckgreifen. Daher m?sse man im weiteren Prozess schauen, wohin sich die Kosten entwickeln und danach verantwortungsvoll entscheiden. Daran ?ndere auch der Corona ? Aspekt nichts.

Herrn Feldmann wundert, dass die Zahlen bisher als belastbar dargestellt wurden, aber nunmehr nicht mehr. Er pl?diere weiter f?r das Gel?nde der Hauotstra?0e 14 und werde dem Antrag zustimmen.

Herr Kranz betrachtet die Sache auch nicht nur ausschlie?lich Corona-bezogen. Zus?tzlich verweist er auf den Aspekt der schwierigen Vermarktung. Die Grundidee halte er f?r richtig, daher stimme er daf?r.

Herr Kirschner f?hrt aus, das er nie gesagt habe, dass man keine verl?ssliche Planung habe. Da aber die Eingabe auf die Folgen von Corona abzielt, habe man keine verl?ssliche Planung in dieser Sache. Die Ausschreibungen, deren Ergebnisse noch nicht vorliegen, werden es zeigen.

Zu Protokoll gibt er, dass niemand verl?sslich die Auswirkungen der Corona- Krise bemessen k?nne.


ge?nderter Beschluss:

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Der Rat beauftragt die B?rgermeisterin dem Petenten mitzuteilen, dass der Rat der Stadt Schwelm seiner Eingabe nicht folgen wird.


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Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

daf?r

24

dagegen:

8

Enthaltungen:

0