Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 8, Enthaltungen: 0

Die FDP und die SWG Fraktionen stimmen dem Antrag mit der gleichen Begründung wie in den Haushaltsplanungen zu. Es sei an der Zeit ein „Reset“ zu fordern.

 

Herr Flüshöh führt aus, dass das was geplant wurde, nicht so abwegig sein könne, wie auch die Förderzusagen gezeigt hätten.

 

Für Herrn Schwunk haben sich die Argumente nicht geändert, die Situation allerdings maßgeblich.

 

Für Herrn Gießwein sei das „alter Wein“ in neuen Schläuchen. Wenn, dann mögen die Kritiker bitte ein völlig neues Konzept vorlegen und es nicht „unter dem Mantel“ Corona“ vortragen.

 

Die SPD Fraktion ist weiter der Meinung, dass man einen guten Kompromiss gefunden habe und auf einem guten Weg sei. Jeder habe das eine oder andere mal zurückstecken müssen, aber letztendlich sei man immer noch gut unterwegs, wie der Fördermittelbescheid zeige.

 

Da man noch nicht bei den Ausschreibungen sei, könne man auch noch nicht auf seriöses, belastbares Zahlenmaterial zurückgreifen. Daher müsse man im weiteren Prozess schauen, wohin sich die Kosten entwickeln und danach verantwortungsvoll entscheiden. Daran ändere auch der Corona – Aspekt nichts.

 

Herrn Feldmann wundert, dass die Zahlen bisher als belastbar dargestellt wurden, aber nunmehr nicht mehr. Er plädiere weiter für das Gelände der Hauotstraß0e 14 und werde dem Antrag zustimmen.

Herr Kranz betrachtet die Sache auch nicht nur ausschließlich Corona-bezogen. Zusätzlich verweist er auf den Aspekt der schwierigen Vermarktung. Die Grundidee halte er für richtig, daher stimme er dafür.

 

Herr Kirschner führt aus, das er nie gesagt habe, dass man keine verlässliche Planung habe. Da aber die Eingabe auf die Folgen von Corona abzielt, habe man keine verlässliche Planung in dieser Sache. Die Ausschreibungen, deren Ergebnisse noch nicht vorliegen, werden es zeigen.

 

Zu Protokoll gibt er, dass niemand verlässlich die Auswirkungen der Corona- Krise bemessen könne.

 


geänderter Beschluss:

 

Der Rat beauftragt die Bürgermeisterin dem Petenten mitzuteilen, dass der Rat der Stadt Schwelm seiner Eingabe nicht folgen wird.

 


 

                                                

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

24

 

dagegen:

8

 

Enthaltungen:

0