Herr Stutzenberger fragt, ob es möglich sei während der Hitzeperiode an Wasser zu kommen, damit man das ehrenwerte Engagement „Schwelm wird bunt“ weiter mit Leben füllen könne.

 

Herr Schweinsberg antwortet, dass beide Brunnen der Fußgängerzone aufgrund der Coronaschutzverordnung zunächst nicht in Betrieb genommen werden. Die Initiatoren sollen bitte auf die TBS zugehen, ab wann das Cleanteam seine Arbeit wieder aufnehme.

 

Herr Gießwein fragt, ab wann es wieder eine Rückkehr zum Sitzungszyklus gebe.

Dies ei aus seiner Sicht dringend geboten und er sehe auch keinen Grund mehr, an der Aufrechterhaltung des seinerzeitigen Beschlusses festzuhalten.

 

Herr Flüshoh fragt, ob es denn Punkte in den Ausschüssen gebe, diue dringend beraten werden müssten. Eine Sitzung nur der Sitzung willen, halte er für kritisch.

 

Herr Schweinsberg führt für die Verwaltung aus, dass ene wichtige Unterscheidung zwischen Beratungen und Beschlußbedarf vorliege. Für den Monat Mai seien keine Beschlüsse zu fassen. Darüber hätten die Fachbereichsleitung eine Negativmeldung abgegeben.

 

Herr Kranz äußert, dass zu dem Moment, wo der Beschluss gefasst worden sei, keiner habe ahnen können, wie sich die Sache entwickele. Er halte den Beschluss immer noch für richtig, könne aber aufgrund der derzeitigen Situation auch der Argumentation des Herrn Gießwein folgen. Er fragt, was speziell mit dem Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung (AUS) sei.

 

Herr Schweinsberg antwortet, dass die Beschlüsse soeben gefasst worden seien. Weitere beschlussrelevanten Themen sehe er nicht. Dies gelte auch für Mai.

 

Frau Lubitz kann Herrn Gießwein nur unterstützen. Die Ausschüsse dienen der Vorberatung der Entscheidungen, die dann auf den Rat übertragen werden.

 

Herr Kirschner verstehe das Ansinnen, den demokratischen betrieb wieder anlaufen zu lassen. Und auch die SPD Fraktion wäre dankbar, zur Normalität zurückzukehren. Die momentanen Planungen reichen bis 3.05. Doch was sei danach? Wie finde man in den normalen Modus zurück? Wenn sich die Erlasslage wieder ändere, dann müssten Beschlüsse wieder in Sonderratssitzungen gefasst werden. Er persönlich habe die momentane Form der Zusammenarbeit im Ältestenrat als sehr nutzbringend erlebt.

Er möchte dafür werben, es noch beizubehalten.

 

Herr Gießwein vertritt die Auffassung, dass politische Vetretungen Vorbildfunktionen entfalten sollten. Die Schulen öffneten ohne Maskenpflicht. Er plädiert dafür, dass die Politik Verantwortung übernehmen und wieder in den normales Weg gelangen müsse.

 

Entscheidungen werden dann eh im Hauptausschuss und Rat getroffen. Es gehe ihm eher um die Signalwirkung.

 

Herr Dr. Bockelmann verweist auf den Arbeitsschutz und stellt heraus, dass die momentane Verfahrensweise die richtige sei. Letztendliche habe dies eine Gefährungsbeurteilung zu entscheiden.

 

Herr Beckmann beantragt Ende der Debatte. Hiernach hat jede Fraktion noch einen Redebeitrag.

 

Die CDU Fraktion können sich vorstellen, dass Ausschüsse wieder tagen. Man könne sich ja Woche zu Woche darüber verständigen.

 

Für die SWG/ BfS Fraktion äußert Herr Kranz, dass, wenn es nur um Berichtsvorträge ginge, man nicht tagen müsse. Für ihn könne der digitale ÄR weiter stattfinden.

 

Herr Gießwein stellt fest, dass keine Fraktion seinen Antrag teilen werde.

 

Herr Kirschner teilt mit, dass seine Fraktion in Konsens mit der CDU laufe

 

-       Ende der Debatte –

 

Herr Philipp spricht nochmals die „Brunnenproblematik“ an. Die Verwaltung sagt zu, dass die Anregungen in den Stab für außergewöhnliche Ereignisse getragen werden.

 

Herr Stutzenberger fragt, wie sich die Stadt die Flächenreinigung in den Schulen vorstelle. Gäbe es hierfür zusätzliche Kapazitäten?

 

Herr Schweinsberg antwortet, dass er seit 14 Tagen regelmäßig mit 3 Schulleitungen zusammensitze. Er habe mit den Schulleitungen bestimmte Räume für den Unterricht bestimmt. Dennoch müssen die Standards insgesamt gehalten werden. Sei es durch Überstunden des Eigen- oder Auftragsvergabe an das Fremdpersonal.

 

Herr Stutzenberger fragt, um welche 3 Schulen es sich handele.

 

Herr Schweinsberg zählt auf Realschule Herr Unger, Gymnasium Frau Voigt und als Koordinator Herr Wegener für die Grundschulen.

 

Herr Beckmann hatte gehofft, dass zu einer kontrovers diskutierten Entscheidung Stellung genommen werden würde.

 

Herr Schweinsberg antwortet, dass er das Zustandekommen der Entscheidung nicht kommentieren möchte, aber er werde die Genehmigung zum Gebetsruf am 30. April 2020 aufheben.

 

Herr Schwunk fragt, ob dies öffentlich gemacht werde.

 

Herr Schweinsberg antwortet, dass er nicht beabsichtige, Verwaltungsakten zu veröffentlichen.