Sie stellt fest, dass form- und fristgerecht zur heutigen Sitzung eingeladen worden

sei und Beschlussfähigkeit vorliege.

 

Die Einladung erfolgt mit verkürzter Ladungsfrist gemäß § 2 Abs. 2

Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Schwelm und seine Ausschüsse. Die

zu entscheidenden Sachverhalte dulden keinen Aufschub.

 

Frau Grollmann-Mock teilt mit, dass seitens der FDP Fraktion ein Antrag zur Tagesordnung eingegangen sei, die Tagesordnungspunkte 7.1 und 8 von der Tagesordnung zu nehmen. Sie lässt über diesen Antrag abstimmen:

 

Antrag der FDP - Fraktion     

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	1
	dagegen:	18
	Enthaltungen:	3

 

Weiter gibt sie zur Tagesordnung nachstehende Hinweise:

 

• Aufnahme der Vorlage 055/2020 „Ergänzungsantrag der FDP Fraktion“ zu TOP 5 als Unterpunkt 5.1
• Aufnahme der Vorlage 052/2020/1 gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD/CDU/ Die GRÜNEN/ SWG-BfS als Unterpunkt 5.2.
• Aufnahme der Vorlage 054/2020 – Ausschussumbesetzung als Unterpunkt 5.3.
• Aufnahme der Vorlage 042/2020 als Unterpunkt 7.2. Hier handelt es sich um die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Erneuerung der Technik des Hallenbades

 

Herr Feldmann gibt den Hinweis, das er den Tagesordnungspunkt Niederschriften vermisse. Frau Grollmann-Mock antwortet, dass derzeit keine Niederschriften vorliegen.

 

Herr Kranz regt an, das Thema Niederschriften im Ältestenrat zu besprechen, ob man nicht generell zu einem Ergebnisprotokoll übergehen könne.

 

Herr Kirschner weist darauf hin, das man sich in der heutigen Sitzung ausschließlich mit unabschiebbaren Themen beschäftigen solle. Er verstehe das Ansinnen des Herrn Kranz, sehe es aber auch in zunächst in einer Sitzung des Ältestenrates.

 

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor, so dass Frau Grollmann-Mock zur Abstimmung über die geänderte Tagesordnung aufruft.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	x
	Enthaltungen:	1