1.    Altmarkt

Herr Bosselmann (SPD) bemängelt, dass im Bereich des Altmarktes Pfosten herausnehmbar sind und deshalb Pfosten immer wieder „wild“ herumliegen. Er bittet zu prüfen, ob die Pfosten mit einem Schließmechanismus versehen werden können, der dies verhindert? Die Verwaltung wird die TBS bitten, dies zu prüfen.

 

2.    Römerstraße

Frau Tempel (SPD) bemängelt, dass im oberen Teil der Römerstraße eine Straßenbeleuchtung fehlt. Die Stadtverwaltung wird die Frage an die TBS weitergeben.

Protokollnotiz:

Die ursprüngliche Kettenverspannungsbeleuchtung auf Höhe des Hauses Römerstraße 13 musste im Zuge des Abrisses der Villa Extra-Dry entfernt werden. Als Ersatz war die Aufstellung einer provisorischen Ersatzstandbeleuchtung vorgesehen. Die Realisierung erfolgte plangemäß am 15.11.2019.

 

3.    Radwegekommission

Herr Rindermann (B‘90/Die Grünen) hinterfragt die Funktion der Radwegekommission. Wer lädt wen ein? Wie setzt sich die Kommission zusammen? Herr Schweinsberg (1. Beigeordneter der Stadt Schwelm) stuft die Kommission als festes Gremium ein. Aktuell hat die Stadt aber kein Regularium für Beiräte und Kommissionen. Dies sollte nach der nächsten Kommunalwahl thematisiert werden. In der Folge wären die Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Schwelm und seine Ausschüsse und die Zuständigkeitsordnung für den Rat der Stadt Schwelm und seine Ausschüsse anzupassen. Herr Rindermann wünscht einen Hinweis in der Presse auf die jeweils anstehende Sitzung der Radwegekommission. Herr Schweinsberg betont, dass zunächst Regularien festzulegen sind. Die Radwegekommission tagt bis zur nächsten Kommunalwahl voraussichtlich noch zweimal. Danach sollte ein Regularium für Beiräte und Kommissionen erarbeitet werden, indem auch die Frage der öffentlichen Beteiligung geregelt werden sollte.

 

 

 

 

4.    Schulstraße

Herr Hugendick (FDP) fragt nach, wann die „provisorischen Schilder“ durch „echte Schilder“ ersetzt werden? Herr Schweinsberg (1. Beigeordneter der Stadt Schwelm) weist darauf hin, dass diese Frage im Hauptausschuss zu thematisieren ist. Die Frage wird an den zuständigen Fachbereich 5 weitergegeben.

5.    Brand Kölner Straße

Herr Weidenfeld (B‘90/Die Grünen) fühlt sich von der Verwaltung nicht ausreichend über den Sachstand zum Brand in der Kölner Straße informiert. Herr Schweinsberg (1. Beigeordneter der Stadt Schwelm) verweist auf die Zuständigkeit des Hauptausschusses. Herr Weidenfeld hält es für erforderlich, dass die „Problemfelder“ Parken und Feuerwehr-Aufstellflächen erneut thematisiert werden. Herr Guthier (Leiter des Fachbereiches Planen und Bauen) verweist hinsichtlich der Einsatzbedingungen der Feuerwehr auf die Zuständigkeit des Hauptausschusses.

 

Der öffentliche Teil der Sitzung des Ausschusses endet um 18:45 Uhr.