Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

Der Vorsitzende des Ausschusses, Herr Schier, begrüßt den Vorstand des Wupperverbandes, Herrn Wulf, der nach Beginn des AUS erschienen ist und bittet Herrn Wulf und Herrn Klingebiel das Projekt vorzustellen. Herr Wulf und Herr Klingebiel stellen anhand einer PowerPoint-Präsentation (Anlage 1 zur Niederschrift) das Projekt Hochwasserschutz auf dem Gelände der ehemaligen Schwelmer Eisenwerke (N S E) vor. Dabei werden der Zeitplan, die Kosten, die Zuwendung des Landes NRW und der Perspektivplan Schwelme thematisiert. Herr Schweinsberg (1. Beigeordneter der Stadt Schwelm) bedankt sich bei Herrn Wulf und Herrn Klingebiel für den Einsatz des Wupperverbandes zur Akquirierung einer Zuwendung für die Stadt Schwelm beim Land NRW und der Bezirksregierung Arnsberg. Ohne die Zuwendung des Landes NRW von 1,7 Mio. Euro hätte die Stadt Schwelm die Kosten in Höhe von 2,915 Mio. Euro alleine tragen müssen. Herr Bosselmann (SPD) fragt nach, was mit den alten dann nicht mehr genutzten aber einsturzgefährdeten Rohren passiert. Herr Wulf teilt mit, dass diese verdämmt werden müssen. Dies ist aber Aufgabe des Grundstückseigentümers und geht zu seinen Lasten. Herr Weidenfeld (B‘90/Die Grünen) möchte wissen, welche Auswirkungen die Neuverrohrung auf die Entwässerung Richtung Weißenfeld hat. Herr Schweinsberg betont, dass es hier in erster Linie um die notwendige Beseitigung eines hydraulischen Missstandes geht. Ob die Neuverrohrung Auswirkungen auf die Entwässerung Richtung Weißenfeld hat, bedarf einer gesonderten Betrachtung. Auf Nachfrage von Herrn Lusebrink (CDU) teilt Herr Wulf mit, dass eine Dienstbarkeit eingerichtet worden ist, die vorsieht, dass die neue Trasse vom Grundstückseigentümer freizuhalten ist. Herr Hugendick (FDP) bittet die finanziellen Auswirkungen für die Stadt Schwelm noch einmal darzustellen. Herr Wulf erläutert, dass die Gesamtkosten für die Neuverrohrung der Schwelme auf dem Gelände der ehemaligen Schwelmer Eisenwerke bei 2,915 Mio. Euro liegen. Das Land NRW gewährt eine Zuwendung von 1,7 Mio. Euro. Der Anteil der Stadt Schwelm an den Kosten für die Umsetzung des Perspektivplans Schwelme beläuft sich auf 200.000 Euro (über 10 Jahre jährlich 20.000 Euro). Der Kostenanteil der Stadt Schwelm liegt insgesamt bei 1,415 Mio. Euro. Herr Schweinsberg teilt mit, dass z. Z. noch geklärt wird, ob der städtische Kostenanteil Perspektivplan Schwelme investiv oder konsumtiv zu verbuchen ist.      

 

 


Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt und Stadtplanung stimmt der Umsetzung der im Perspektivplan Schwelme (PPS) genannten kurz- und mittelfristig bis 2030 zu realisierenden Maßnahmen als Voraussetzung für die Bewilligung einer Landesförderung an den Wupperverband in Höhe von 1.700.526,00 € zu. Im Haushalt der Stadt Schwelm soll der zur Umsetzung des PPS notwendige Eigen-anteil mit bis zu 200.000 € über einen Zeitraum von 10 Jahren dargestellt werden. Die Verwaltung wird ermächtigt, darüber ggf. eine vertragliche Vereinbarung mit den Beteiligten abzuschließen. Der Beschluss erfolgt unter der Voraussetzung, dass die Maßnahmen des PPS zu 80% aus Landesmitteln gefördert werden.

 


 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

X

 

dafür

16

 

dagegen:

0

 

Enthaltungen:

0

 

Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Wulf und Herrn Klingebiel für den Vortrag und den Einsatz des Wupperverbandes, insbesondere im Rahmen des Förderverfahrens. Herr Wulf und Herr Klingebiel verlassen im Anschluss die Sitzung.