Der Vorsitzende des Ausschusses, Herr Schier, stellt fest, dass form- und fristgerecht zur Sitzung eingeladen worden ist und dass die Beschlussfähigkeit vorliegt.

Im Anschluss unterbreitet der Vorsitzende folgende Vorschläge zur Tagesordnung:

1.      TOP A7: Schmidt & Geitz GmbH & Co. KG – “Knochenmühle” – Bericht des Ennepe-Ruhr-Kreises und TOP A8: Erhöhte PCB-Werte in Ennepetal – im Gewerbegebiet Oelkinghausen und im Wohngebiet Büttenberg – Bericht des Ennepe-Ruhr-Kreises entfallen.

Grund: Die Kollegen des Ennepe-Ruhr-Kreises sind aufgrund der aktuellen Diskussion um das Thema PCB am Stadtrand Schwelm/Ennepetal parallel zur Sitzung dieses Ausschusses in eigenen Gremien gefragt. Der Vortrag soll am 14.11.2019 im öffentlichen Teil des Hauptausschuss unter TOP A6 - Mitteilungen - nachgeholt werden. Die Öffentlichkeit wird über die städtische Informations- und Pressestelle informiert.

2.      Beratung des Antrages der FDP Fraktion vom 30.10.2019 zur Neuordnung der Einmündung Römerstraße in die Moltkestraße in Schwelm als neuer TOP A7.

3.      Die weiteren öffentlichen TOPs der Einladung werden ab A9 jeweils um eine Position nach vorne gezogen. Aus A9 wird A8 usw..

 

 

Im Anschluss stellt der Vorsitzende die Änderungsvorschläge zur Tagesordnung zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	X
	dafür	16
	dagegen:	0
	Enthaltungen:	0