Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Frau Grollmann-Mock teilt mit, dass die Niederschrift zur Sitzung vom 12.09.2019

allen Mitgliedern des Hauptausschusses rechtzeitig zugeleitet und

Einwände gegen Sie nicht vorgetragen worden seien.

Sie schlägt vor, die Kenntnisnahme der Niederschrift und das Nichtvorliegen von

Einwänden gegen sie festzustellen und entsprechend zu protokollieren.

Gegen diesen Vorschlag wird kein Widerspruch erhoben.

Die Niederschrift wird zur Kenntnis genommen und festgestellt, dass Einwände

gegen sie nicht erhoben werden.