Anschließend stellt sie fest, dass form- und fristgerecht zur Sitzung geladen worden ist und dass Beschlussfähigkeit vorliegt.

Zur Tagesordnung unterbreitet sie folgende Vorschläge:

-       Die Vorlage 221/2019  - Bürgerantrag nach § 24 GO NW – wird als Tagesordnungspunkt (TOP) 21 in die Tagesordnung aufgenommen.

-       Die Vorlage 230/2019 – Antrag der FDP-Fraktion vom 30.10.2019 zur Neuordnung der Einmündung Römerstraße in die Moltkestraße in Schwelm wird als TOP 22 in die Tagesordnung aufgenommen.

-       Die Vorlage 137/2019 – Antrag der FDP-Fraktion  „Digitaler Hausmeister“ wird als TOP 13.1 in die Tagesordnung aufgenommen.

-       TOP 13 wird um den Unterpunkt 13.4 – „Stellenplan 2020 – 1. Änderungsliste“ mit gleichzeitiger Ergänzung im nichtöffentlichen Teil ergänzt.

-       Der TOP „Pflege und Förderung des Kulturgutes der deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler in Schwelm“ wird aufgrund der Fachdiskussion im Kulturausschuss abgesetzt.

Da keine Wortmeldungen oder Anträge zur Tagesordnung vorliegen, bittet Frau Grollmann-Mock um Abstimmung über die Änderung der Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x