TOP Ö 6: Jahresabschluss 2018 der Stadtmarketing Schwelm GmbH & Co. KG und der Stadtmarketing Schwelm Beteiligungsgesellschaft mbH

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Herr Kirschner moderiert den Tagesordnungspunkt (TOP) an und erörtert den Beschlussvorschlag.

 

Herr Schweinsberg bittet darum, evtl. Fragen zum TOP heute mitzuteilen bzw. per E-Mail zu übermitteln.

 

Herr Gießwein (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) fragt nach, wie es zu den erheblichen Personalbelastungen gekommen sei.

Dies gehe aus dem Bericht nicht hinreichend hervor. Zudem sei bedauerlich, dass Frau Lipka heute nicht anwesend sei. Er schlägt daher vor, den TOP in den nächsten Finanzausschuss (FA) zu verschieben. Dies sei als Vertagungsantrag zu verstehen.

 

Herr Schweinsberg erläutert, es sei geplant gewesen, dass Frau Lipka in der nächsten Ratssitzung einen Vortrag halte.

 

Herr Kranz (Fraktion SWG/BfS) befürwortet ebenfalls eine Vertagung.

 

Herr Steuernagel (CDU-Fraktion) erklärt, er könne der Argumentation in der Vorlage nicht folgen, und bittet um Aufklärung.

 

Herr Müller (CDU-Fraktion) teilt mit, er könne als Aufsichtsratsmitglied versuchen, die entstandenen Personalkosten zu erläutern.

Durch eine Überschneidung bei der personellen Besetzung sei es zu einmaligen Mehrkosten gekommen. Für den Aufsichtsrat sei dies schlüssig gewesen.

 

Herr Gießwein teilt mit, dass für ihn eine Vertagung weiterhin unumgänglich sei. Im Verhältnis zur Bilanzsumme in Höhe von 104.000 €, betrage der Anstieg der Personalkosten rund ein Drittel.

Bei dieser Sachlage müsse es jemanden geben, der zu Fragen aus der Politik Rede und Antwort stehe.

 

Herr Schweinsberg merkt an, dass er die heutige Abwesenheit der Geschäftsführerin mit ihr vereinbart habe.

 

Herr Kick (SPD-Fraktion) weist daraufhin, dass im vergangenen Jahr keine Frühjahrsmesse stattgefunden habe und daher auch kein Überschuss erwirtschaftet worden sei. Im laufenden Jahr 2019 sei das Soll schon erfüllt worden.

 

 

Über den Vertagungsantrag wird wie folgt abgestimmt:


Einstimmig bei 5 Enthaltungen (14 Stimmberechtigte).