Sitzung: 12.09.2019 Hauptausschuss
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 115/2019
Herr Beckmann möchte wissen, was ein Innenstadtbüro ist.
Herr Guthier erläutert den Begriff unter Verweis auf das Konzept ISEK und ergänzt, dass damit die Umsetzung der Ziele des ISEK gefördert werden soll. Es würden Dritte beauftragt, Arbeit zu übernehmen, die sonst städtische Mitarbeiter leisten müssten.
Beschluss:
- Der Rat der Stadt Schwelm beschließt das Integrierte Städtebauliche
Entwicklungskonzept für die Innenstadt der Stadt Schwelm. Es wird der
mittelfristigen Entwicklung der Stadt Schwelm zugrunde gelegt. Die
Verwaltung wird zudem beauftragt, den Antrag für die Anerkennung der
Gesamtmaßnahme (ISEK) zur Städtebauförderung mit den in der Anlage 1 dargestellten
Maßnahmen für den Zeitraum von 2020 – 2027 fristgemäß zum
30.09.2019 zu stellen.
- Der Rat der Stadt Schwelm beauftragt die Verwaltung, Anträge für die
Zuwendung von Mitteln der Städtebauförderung für das Programmjahr 2020
fristgemäß zum 30.09.2019 für
folgende Maßnahmen zu stellen:
- IV 1 Kulturzentrum
- die Vorbereitung der Gesamtmaßnahme (Refinanzierung des ISEK)
- Der Rat der Stadt Schwelm beauftragt die Verwaltung, die Umsetzung
der folgenden Maßnahmen einzuleiten und hierfür frühestmöglich Anträge beim Land einzureichen:
- I 1 Hof- und
Fassadenprogramm
- II 19 Mobilitätskonzept
- II 20 Parkraumkonzept
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IV 6 Aktivierung ehem. Kesselhaus – Nutzungs-
und Architekturkonzept
- V 1 Innenstadt-Büro
- V 2 Image- und
Öffentlichkeitsarbeit
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |