Auf Nachfrage aus dem Ausschuss erkl?rt Herr Dr. Steinr?cke, dass er Frau Dr. Hortolani als Vorsitzende des Vereins ?Pro Schwelmebad? nicht als befangen ansieht.

Herr Dr. Steinr?cke erl?utert zum Vortrag des Herrn Schwunk, dass es sich bei der Veranstaltung zum Thema B?der um eine Informationsveranstaltung im Sinne von ? 5 Abs. 6 der Hauptsatzung gehandelt habe und nicht um eine Einwohnerversammlung nach ? 23 GO, die vom Rat h?tte beschlossen werde m?ssen. Ein Antrag der FDP, eine f?rmliche Einwohnerversammlung durchzuf?hren, wird vom Antragsteller in schriftlicher Form f?r die Ratssitzung angek?ndigt.

Herr Philipp erkl?rt, warum er es f?r notwendig erachtet, das Gutachten mit der Firma zu diskutieren und offene Fragen zu kl?ren.

Es entsteht eine Diskussion ?ber abweichende Zahlen im Gutachten mit denen von der Verwaltung z. B. im HSK? genannten Zahlen.

Herr Vo? erkl?rt, wie bereits in der Arbeitsgruppe NKF, dass ein B?derkonzept erst ab 2010 im HSK mit den unstrittigen Kosten wie z. B. Aushilfen, Gr?npflege usw. ohne das eine Variante favorisiert w?rde, ber?cksichtigt w?rde und dort die aktuellen Zahlen des Haushalts 2008 genannt sind. Ungekl?rte Kosten wurden nicht ber?cksichtigt.

Frau Gie?wein stellt aufgrund einer Dokumentation der SWG-Fraktion im Internet, in der Dinge aus nicht ?ffentlichen Sitzungen bekannt gegeben wurden, den Antrag, s?mtliche Protokolle zum Thema Bad im Internet zu ver?ffentlichen.
Herr Kranz bestreitet grunds?tzlich, dass aus dem nicht ?ffentlichen Teil bewusst zitiert wurde und bittet die Dinge zu benennen.

Der Antrag der B?ndnis 90 / Die Gr?nen wird zur?ckgestellt.
Herr Schwunk zitiert Herrn Vo? zu der Vorlage 010/2008, dass nach seiner Aussage die Dauerbelastung aus den B?dern so wie bisher nicht tragbar sei.

Herr Vo? erl?utert, dass diese Aussage in einem ganz anderen Zusammenhang get?tigt wurde, n?mlich im Hinblick auf die schlechte Finanzsituation und die Schuldenentwicklung in der Zukunft, die bis zu einem Ende der Selbstverwaltung f?hren k?nne.

Herr Fl?sh?h macht die Eckpunkte deutlich, warum die Variante Ganzjahresbetrieb des Hallenbades und Schlie?ung des Freibades favorisiert werde. Er habe die Verf?gung des Landrates gelesen, die Einsparpotenzial bei den freiwilligen Leistungen, wie B?cherei, Musikschule und den B?dern aufzeige. Da die Stadt zwei B?der mit hohem Zuschussbedarf betreibe, das gesamte Jahr Schwimmm?glichkeiten vorgehalten werden sollen, ist die Beibehaltung des Hallenbades die sinnvollste L?sung, zumal das Risiko der finanzieller Nachschussverpflichtungen bei der PPP-Variante als sehr hoch eingesch?tzt werde. Herr Gie?wein w?nscht die Schlussfolgerung aus dieser ?u?erung, dass die CDU damit den Betrieb der B?cherei und Musikschule aufrechterhalten wolle, ins Protokoll aufzunehmen.

Herr Schier macht deutlich, dass er nicht viel von pers?nlichen Einsch?tzungen halte und dem Inhalt des Gutachten, welches von Fachleuten erstellt wurde,? Bedeutung beigemessen werden solle. Er halte es f?r sinnvoll, Fragen von der Gutachterfirma beantworten zu lassen.

Herr Fl?sh?h h?lt die dem Gutachten zugrundeliegende mathematische Berechnungsmethodik nicht f?r das einzige Verfahren.

Herr Stobbe bemerkt, dass das Gutachten gemeinsam in Auftrag gegeben wurde und nun nicht angezweifelt werden solle. Er sieht bei in der? Beibehaltung des Hallenbades ebenfalls eine Bindung der Stadt.

Herr Fl?sh?h erwidert, dass dies aber keine Bindung an ein kommerzielles Unternehmen bedeuten w?rde, f?r das? Gewinnerzielung im Vordergrund stehe.

Frau Dr. Hortolani fragt, ob f?r die Sanierung des Hallenbades Sachverstand von au?en eingeholt werden w?rde und ob auch die M?glichkeit des Allwetterbades in kommunaler Hand auf Freibadgel?nde gepr?ft werde.

Herr Dr. Steinr?cke antwortet, dass er sich f?r die Sanierung insbesondere f?r energetische Ma?nahmen ein Kontraktingmodell mit der Energie Agentur vorstellen k?nne. F?r ein Allwetterbad g?be es keinen Auftrag.

Herr Gie?wein erkennt aus dem Gutachten, dass die Hallenbadl?sung teurer sei als die des PPP-Modells und sieht kein Argument, den Prozess nicht weiterzuf?hren. Er w?rde ein weiteres Gespr?ch mit den Gutachtern auf Grundlage aktueller Zahlen bef?rworten.

Herr Fl?sh?h weist am Ende der Diskussion darauf hin, dass seine Fraktion sich die Entscheidung nicht leicht gemacht habe, das Freibad zu schie?en und dieser Beschluss zum jetzigen Zeitpunkt nicht den Abriss des Freibades bedeute.

Der Antrag der FDP, eine Einwohnerversammlung nach ? 23 GO durchzuf?hren, wird in die Ratssitzung am 29.04.08 verschoben.

Protokollnotiz:

?ber den Antrag der B?ndnis 90 /Die Gr?nen den B?derbericht der Verwaltung, alle Protokolle der 1. B?derkommission, der relevanten Sitzungen der Aufgaben- und Organisationskommission und des ?ltestenrats, die sich auf B?der beziehen, zu ver?ffentlichen, wird abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:?

einstimmig:	X
daf?r
dagegen:
Enthaltungen:

Herr Dr. Steinr?cke schl?gt vor, die nicht-?ffentlichen? Protokolle und Sitzungsunterlagen der genannten ?ltestenrats- und der Aufgaben- und Organisationskommissionssitzungen nach ? 8 der Gesch?ftsordnung zu behandeln, der bei ?berwiegenden Interesse der ?ffentlichkeit eine Ver?ffentlichung durch Ratsbeschluss vorsieht. Da die Abstimmung im Hauptausschuss einstimmig erfolgte, werde er die Freigabe zur Ver?ffentlichung umgehend als wirksam ansehen, wenn der Ausschuss darin keinen Versto? gegen die Gesch?ftsordnung sehen w?rde. Der Ausschuss nahm dies zustimmend zur Kenntnis.

Anmerkung: Aus der 1. B?derkommission liegen keine Protokolle vor.?

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	daf?r	10
	dagegen:	8
	Enthaltungen: