TOP Ö 3: Niederschriften zu den Sitzungen vom 28.03.2019 und 09.05.2019 - Kenntnisnahme und Feststellung -

Beschluss: Kenntnis genommen

Frau Dr. Hortolani teilt mit, dass die Niederschriften zu den Sitzungen vom 28.03.2019 und 09.05.2019 allen Mitgliedern des Hauptausschusses rechtzeitig zugeleitet und Einwände gegen sie nicht vorgetragen wurden.

 

Sie schlägt vor, die Kenntnisnahme der Niederschriften und das Nichtvorliegen von

Einwänden gegen sie festzustellen und entsprechend zu protokollieren.

 

 Gegen diesen Vorschlag wird kein Widerspruch erhoben.

 

Die Niederschrift wird zur Kenntnis genommen und es wird  festgestellt, dass Einwände gegen sie nicht erhoben werden.