Sitzung: 12.09.2019 Hauptausschuss
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Im Anschluss stellt sie fest, dass form- und fristgerecht zur Sitzung geladen wurde und Beschlussfähigkeit vorliegt.
Zur Tagesordnung unterbreitet sie folgende Vorschläge:
- TOP 16 – Bebauungsplan Nr. 105 „Gewerbegebiet Milsper Straße“ - Fraktionsantrag der FDP vom 22.02.2017 - wird von der Tagesordnung abgesetzt, weil die Vorlage 015/2018/2 seinerzeit zurückgestellt worden ist. TOP 17 – Benennung einer Straße im Bebauungsplangebiet Neues Wohngebiet Brunnen - wird ebenfalls von der Tagesordnung abgesetzt, da die Vorlage 004/2019 in der Sache erledigt ist.
- TOP 11 wird abgesetzt, da die Vorlage 122/2019 im AUS vom 10.09.2019 in den nächsten Sitzungszug und damit in den AUS vom 12.11.2019 vertagt wurde.
- TOP 3 wird umbenannt in „Niederschriften zu den Sitzungen vom 28.03.2019 und 09.05.2019 – Kenntnisnahme und Feststellung“.
- TOP 8 und TOP 9 werden in „Einbringung Personalwirtschaftskonzept“ und „Einbringung Stellenplan 2020“ umbenannt, da sie als Einbringung zu verstehen sind. Dementsprechend wird TOP B 3 in „Einbringung – Stellenplan 2020“ umbenannt.
- TOP B.2 wird von der Tagesordnung abgesetzt, da die Vorlage 116/2019 zurückgezogen wurde.
.Anschließend ruft Frau Dr. Hortolani zur Abstimmung auf.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |
Herr Müller ist nicht anwesend.