TOP Ö 2: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Im Anschluss stellt sie fest, dass form- und fristgerecht zur Sitzung geladen wurde und Beschlussfähigkeit vorliegt.

 

Zur Tagesordnung unterbreitet sie folgende Vorschläge:

 

-       TOP 16 – Bebauungsplan Nr. 105 „Gewerbegebiet Milsper Straße“ - Fraktionsantrag der FDP vom 22.02.2017 - wird von der Tagesordnung abgesetzt, weil die Vorlage 015/2018/2 seinerzeit zurückgestellt worden ist. TOP 17 – Benennung einer Straße im Bebauungsplangebiet Neues Wohngebiet Brunnen - wird ebenfalls von der Tagesordnung abgesetzt, da die Vorlage 004/2019 in der Sache erledigt ist.

-       TOP 11  wird abgesetzt, da die Vorlage 122/2019 im AUS vom 10.09.2019 in den nächsten Sitzungszug und damit in den AUS vom 12.11.2019 vertagt wurde.

-       TOP 3 wird umbenannt in „Niederschriften zu den Sitzungen vom 28.03.2019 und 09.05.2019 – Kenntnisnahme und Feststellung“.

-       TOP 8 und TOP 9 werden  in „Einbringung Personalwirtschaftskonzept“ und „Einbringung Stellenplan 2020“ umbenannt, da sie als Einbringung zu verstehen sind. Dementsprechend wird TOP B 3 in „Einbringung – Stellenplan 2020“ umbenannt.

-       TOP B.2 wird von der Tagesordnung abgesetzt, da die Vorlage 116/2019  zurückgezogen wurde.

 

.Anschließend ruft Frau Dr. Hortolani zur Abstimmung auf.


 

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x

 

Herr Müller ist nicht anwesend.