Beschluss: Vorberatung - abgelehnt und nicht weiter

Die Vorsitzende Frau Dr. Hortolani weist darauf hin, dass der Antrag in Kopie ausgelegt wurde und dem Ausschuss somit vorliegt.

Der Antragsteller stellt sich den  Anwesenden vor und erläutert dem Ausschuss sein Anliegen persönlich.

In der anschließenden Diskussion weist Bürgermeister Dr. Steinrücke darauf hin, dass die Parkraumzonen vom Rat der Stadt Schwelm beschlossen wurden und die Grenzen verbindlich sind.

Im Falle des Antragstellers wird auf die Ausweichmöglichkeiten „Parkplatz Wilhelmplatz“ und „Parkoberdeck der Kreisverwaltung“ hingewiesen.

Eine Überprüfung von Anspruchsgrundlagen der erteilten Parkausweise im Umfeld des Antragstellers wird von Bürgermeister Dr. Steinrücke zugesagt.  

 

 


Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Antrag, die Grenze der Anwohnerzone A des Parkraumkonzeptes Schwelm-Innenstadt bis einschließlich zum Haus Hauptstraße 90 zu erweitern, wird abgelehnt.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

4

 

dagegen:

 

 

Enthaltungen:

1

                                                                                                                                                abgelehnt