Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

Herr Schweinsberg erläutert ausführlich den Sachverhalt der Vorlage und erklärt sich bereit noch weitere Informationen im nichtöffentlichen Teil zu geben.

 

Er führt aus, dass er zurückgespiegelt bekommen habe, dass sich Teile der Politik schwer täten die Verpachtung der Gastronomie Haus Martfeld als laufendes Geschäft der Verwaltung an die Verwaltung zurückzugeben. Sollte jedoch die Politik einen anderen gangbaren Weg aufzeigen, werde die Verwaltung die Vorlage zurückziehen.

 

Frau Lubitz begrüßt den Vorstoß der Verwaltung die Gastronomie des Hauses Martfeld für alle Kundenkreise zu öffnen.

 

Herr Feldmann führt aus, dass er dem Antrag nicht zustimmen werde. Es habe gute Gründe gegeben, warum seinerzeit der Rat die Sache an sich gezogen habe. Diese Gründe seinen für ihn unverändert.

 

Herr Kick geht auf den Vorschlag der Verwaltung ein die Vorlage zurückzuziehen, ohne das die Handlungsfähigkeit genommen werde. Er unterbreitet den Vorschlag die Politik mit einzubeziehen.

 

Die Verwaltung zieht die Vorlage 110/2019 zurück.

 

Herr Feldmann wehrt sich dagegen, dass der Ältestenrat immer mehr zum „Beschlussgremium“ werde. Er begrüßt den Vorschlag des Herrn Kick.

 

Herr Flüshöh signalisiert für seine Fraktion ebenfalls Zustimmung.

 

Es wird ein neuer Beschlussvorschlag eingebracht

Die Verwaltung wird beauftragt mit potentiellen Pächtern Gespräche zu führen und sofern Entscheidungsbedarf besteht eine E-Mail an die Fraktionsvorsitzenden und Frau Lubitz und Herrn Feldmann zu senden.

 

Nachdem keine Weiteren Wortmeldungen vorliegen, ruft Frau Sartor zur Abstimmung.

 

 

 

 

 

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Geänderter Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt mit potentiellen Pächtern Gespräche zu führen und sofern Entscheidungsbedarf besteht eine E-Mail an die Fraktionsvorsitzenden und Frau Lubitz und Herrn Feldmann zu senden.

 

 

 

 


 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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