Sitzung: 27.06.2019 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Sie stellt fest, dass form- und
fristgerecht zur heutigen Sitzung eingeladen worden
sei und Beschlussfähigkeit
vorliege.
Zur
Tagesordnung gibt sie nachstehende Hinweise:
- dem TOP
16.1 – ist der Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zum Sachstand Raumbedarfe
Grundschule Engelbertstraße und Märkisches Gymnasium – die Vorlage
083/2019/1 zuzuordnen
- TOP
16.2 zum gleichen Thema wird die
Vorlage 083/2019 durch Vorlage 083/2019/3 ersetzt. Die 3.
Ergänzungs-Vorlage hat Vorlage 083/2019/2 abgelöst.
- die
Vorlage 035/2019/1 löst ihre Ursprungsvorlage 035/2019 ab
- die
Vorlage 081/2019 über die Beendigung der Kooperation wird abgesetzt und
stattdessen die Vorlage 081/2019/1 über die Neukonzeption der
Stadtbücherei Schwelm aufgenommen.
Die Tagesordnung um den
Themenkomplex „Klimaschutz“ zu erweitern und folgende Vorlagen aufzunehmen und
mit der Vorlage der Verwaltung 103/2019 zusammenzuführen
- gemeinsamer
Antrag der Fraktionen B‘90/Die Grünen und DIE BÜRGER, eingegangen am
14.06.2019 – vorgelegt mit VL 108/2019
- Antrag
der CDU-Fraktion vom 18.06.2019 – vorgelegt mit VL 107/2019
Erweiterung des in der
Tagesordnung aufgeführten „Haushalt“ neben den dort bereits bestehenden
Tagesordnungspunkte „Jahresabschluss 2018“ und „Bekanntgabe von
Haushaltsüberschreitungen“ um die Vorlagen 101/2019 und 111/2019 über die
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben für 2019 im Bereich des Zentralen Gebäudemanagements
sowie um Vorlage 104/2019 – der haushaltswirtschaftlichen Sperre für das
Haushaltsjahr 2019.
Erweiterung der Tagesordnung
sowohl im öffentlichen als auch im nichtöffentlichen Teil um das Thema
„Neuverpachtung der Gastronomie Haus Martfeld“ mit den Vorlagen 110/2019 und
110/2019/1.
Erweiterung der Tagesordnung um
Vorlage 064/2019/1.
Nach
Verlesen der Vorschläge zur Tagesordnung bittet Frau Sartor um Abstimmung.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |
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Enthaltungen: |
1 |