Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Sie stellt fest, dass form- und fristgerecht zur heutigen Sitzung eingeladen worden

sei und Beschlussfähigkeit vorliege.

Zur Tagesordnung gibt sie nachstehende Hinweise:

 

  • dem TOP 16.1 – ist der Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zum Sachstand Raumbedarfe Grundschule Engelbertstraße und Märkisches Gymnasium – die Vorlage 083/2019/1 zuzuordnen
  • TOP 16.2 zum  gleichen Thema wird die Vorlage 083/2019 durch Vorlage 083/2019/3 ersetzt. Die 3. Ergänzungs-Vorlage hat Vorlage 083/2019/2 abgelöst.
  • die Vorlage 035/2019/1 löst ihre Ursprungsvorlage 035/2019 ab
  • die Vorlage 081/2019 über die Beendigung der Kooperation wird abgesetzt und stattdessen die Vorlage 081/2019/1 über die Neukonzeption der Stadtbücherei Schwelm aufgenommen.

 

Die Tagesordnung um den Themenkomplex „Klimaschutz“ zu erweitern und folgende Vorlagen aufzunehmen und mit der Vorlage der Verwaltung 103/2019 zusammenzuführen

 

  • gemeinsamer Antrag der Fraktionen B‘90/Die Grünen und DIE BÜRGER, eingegangen am 14.06.2019 – vorgelegt mit VL 108/2019
  • Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2019 – vorgelegt mit VL 107/2019

 

Erweiterung des in der Tagesordnung aufgeführten „Haushalt“ neben den dort bereits bestehenden Tagesordnungspunkte „Jahresabschluss 2018“ und „Bekanntgabe von Haushaltsüberschreitungen“ um die Vorlagen 101/2019 und 111/2019 über die Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben für 2019 im Bereich des Zentralen Gebäudemanagements sowie um Vorlage 104/2019 – der haushaltswirtschaftlichen Sperre für das Haushaltsjahr 2019.

 

Erweiterung der Tagesordnung sowohl im öffentlichen als auch im nichtöffentlichen Teil um das Thema „Neuverpachtung der Gastronomie Haus Martfeld“ mit den Vorlagen 110/2019 und 110/2019/1.

Erweiterung der Tagesordnung um Vorlage 064/2019/1.

 

Nach Verlesen der Vorschläge zur Tagesordnung bittet Frau Sartor um Abstimmung.


 

 


 

                                                

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x

 

Enthaltungen:

1