Herr Kirschner teilt mit, dass die Vorlage 052/2019/1 die Vorlage 052/2019 vollständig ersetzt. In den drei Beschlussvorschlägen wurden lediglich redaktionelle Korrekturen vorgenommen. Der Sachverhalt ist unverändert.

 

Frau Dr. Hortolani (SPD-Fraktion) bemängelt, dass ihre Anmerkungen im Sport- (SpA) und Liegenschaftsausschuss (LA) im Protokoll des LA nicht richtig aufgenommen worden seien. Das Protokoll müsse nachträglich geändert werden.

Auf Seite 2 der Vorlage würden die qm der Wasserflächen aufgeführt. Addiere man die qm, so komme man auf insgesamt 2.200 qm. Es seien aber nur insgesamt 2.000 qm.

Der Fehler liege darin, dass die 200 qm Wasserfläche für (Klein-)Kinder (Planschbecken) bereits in der 1.400 qm Wasserfläche für Draußen-Schwimmen enthalten seien und die 200 qm daher nicht gesondert gerechnet werden dürften.

 

Frau Grollmann gibt an, dass Frau Dr. Hortolani Recht habe. Die Protokolle des SpA und des LA müssen korrigiert werden.

 

Herr Kranz führt aus, dass unter Phase II die Parksituation untersucht werden müsse (Aufstellung einer entsprechenden Analyse). Man solle erst Phase II abwarten und dann später über Phase III entscheiden.

 

Herr Schweinsberg erläutert, dass insoweit ohnehin zu gegebener Zeit  ein B-Plan mit Stellplatzkonzept erstellt werden müsse.

 

Herr Schwunk stimmt der Vorlage im Grundsatz zu, vermisst aber noch Aussagen zu folgenden Fragen:

Was muss noch investiert werden, damit das Hallenbad erhalten bleibt?

Der Vertrag mit dem Trägerverein läuft nächstes Jahr aus. Wie geht es ab 2020 weiter?

 

Herr Schweinsberg teilt mit, dass es beim Hallenbad zurzeit  keine Erkenntnisse gebe, wonach große Ausfälle zu erwarten seien. Weiterhin sichert Herr Schweinsberg zu, sich um die Einholung einer Rückmeldung des Trägervereins bezüglich der weiteren Planung ab 2020 zu kümmern.

 

Herr Lenz erläutert, dass ein Verkehrsgutachten zu II) erstellt werden müsse. Es wäre besser, wenn der Schulbus wenden könne, anstatt dass noch mehr Parkplätze geschaffen werden müssten. Der Beschlussvorschlag ist für ihn so in Ordnung.

 

Herr Schweinsberg weist darauf hin, dass nach derzeitigem Planungsstand noch nicht klar sei, wie das Bad letztlich aussehen werde und insofern derzeit aus seiner Sicht  auch noch nicht der richtige Zeitpunkt sei, um die Frage nach Parkplätzen abschließend zu klären.

 

Herr Kranz stellt einen Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag Ziff. 1, nämlich Unterteilung a) in Phase II und b) in Phase III.

 

Herr Schweinsberg erklärt für die Verwaltung folgende Vorgehensweise:

 

Wenn in Phase II Probleme auftreten, wird vorab der zuständige Ausschuss mit der Frage befasst, ob in Phase III eingetreten werden soll.

 

Geänderter Beschluss:

 

1. Der Rat beauftragt die Verwaltung, ein qualifiziertes Büro – unter Beachtung der gültigen Beschlusslage – zu beauftragen, a) die Phase II („Was fehlt zur weiteren Projektierung?) und b) die Phase III (Machbarkeitsstudie) zu erarbeiten.
   
   
2. Der Rat beauftragt die Verwaltung, nach Abschluss dieser Phase/n eine auf den Ergebnissen beruhende Vorlage/Empfehlung zur Fortführung des Projektes vorzulegen. Hierbei werden auch die Kosten der möglichen Schritte dargelegt.
   
   
3. Das dargestellte Verfahren erfolgt weiterhin unter Beteiligung des Arbeitskreises „Zukunft der Bäderlandschaft in Schwelm“.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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