Im Anschluss stellt sie fest, dass form- und fristgerecht zur Sitzung geladen worden

sei und Beschlussfähigkeit vorliege.

Zur Tagesordnung unterbreitet sie folgende Vorschläge:

 

-       Die Vorlage 046/2019 wird durch die Ergänzungsvorlage ersetzt

-       Zu dem Tagesordnungspunkt  „Zentralisierung der Verwaltung“ wird vorgeschlagen, den Antrag der FDP-Fraktion vom 21.03.2019 sowie die SPD-Anfrage vom 27.03.2019 vor der Verwaltungs-VL in die Tagesordnung einzugliedern.

-       TOP A 12 und B 3 – „Andy-Warhol-Ausstellung“ abzusetzen, da die Ausstellung in 2019 nicht nach Schwelm kommen wird

-       TOP 22 - Antrag der Fraktion der SWG / BfS e.V. vom 07.01.2019: Prüfung der Aussetzung des Vollzugs der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen abzusetzen, da die Antragsteller ihren Antrag in der gestrigen Sitzung des AUS zurückgezogen haben

-       TOP A 23 – Antrag der CDU-Fraktion zur optionalen gelben Tonne von der Tagesordnung abzusetzen. Aufgrund der Beratung im VwRat TBS am 19.03.2019 sollen zunächst die Ergebnisse abgewartet und die Angelegenheit dann erst wieder im VwRat TBS erneut erörtert werden.

-       TOP 16 – Sicherheitskonzept für das Heimatfest von der heutigen Tagesordnung abzusetzen. Die Verwaltung wird in Abstimmung mit Herrn Kirschner (SPD) das Thema Außengastronomie in der Kölner Straße während des Heimatfestes im Hauptausschuss am 13.06.2019 vorstellen.

-       TOP 17 – Freigabe von Verkaufssonntagen 2019 vorzuziehen.

 

Herr Gießwein beantragt, den TOP 18 und TOP 19 zu tauschen.

 

Frau Grollmann ergänzt die Vorschläge zur Tagesordnung um den Antrag des Herrn Gießwein und bittet um Abstimmung.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x