Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 

Der Vorsitzende bittet Herrn Philipp, der nicht Mitglied des Ausschusses ist, den Antrag „Grüne Infrastruktur in Schwelm“ vom 25.10.2018 zu erläutern. Dabei verweist er auf § 58 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, wonach sich ein Ratsmitglied, das dem Ausschuss nicht angehört, an der Beratung des Antrages, den er gestellt hat, beteiligen kann.

 

Herr Philipp erläutert den Hintergrund des Antrages und teilt mit, dass es Ziel sei, die grüne Infrastruktur Schwelms zu erhalten und auszubauen. Um das zu erreichen, soll bei allen städtischen Planungen das Ziel der Erhaltung, Sicherung und Entwicklung einer „grünen Infrastruktur“ angemessen berücksichtigt werden. Zur Unterstützung und Förderung der Zusammenarbeit aller Akteure soll ein Beirat geschaffen werden. Herr Philipp empfiehlt auf die Erfahrungswerte der Stadt Solingen zurückzugreifen.

 

Auf die Ausführungen von Herrn Philipp folgt eine intensive Beratung, in der über die Schaffung eines Beirates kontrovers diskutiert wird. Im Ergebnis wird ein Beschlussvorschlag formuliert, in dem der Wille, die grüne Infrastruktur Schwelms erhalten und ausbauen zu wollen zum Ausdruck gebracht, aber auf die Schaffung eines Beirates verzichtet werden soll.

 

 


Beschluss:

Der Rat der Stadt Schwelm erklärt seinen Willen, die grüne Infrastruktur Schwelms zu erhalten und auszubauen.

 

 


 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

X

 

Enthaltungen:

6

 

Herr Schröder hat den Saal vor der Abstimmung verlassen und nicht an der Abstimmung teilgenommen.