Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 

Der Vorsitzende des Ausschusses stellt fest, dass form- und fristgerecht zur Sitzung eingeladen worden ist und dass die Beschlussfähigkeit vorliegt.

 

Im Anschluss werden Herr Matthias Bach (CDU) und Herr Uwe Hugendick (FDP) gemäß § 67 Absatz 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen vom Vorsitzenden in ihr neues Amt eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.

 

Sodann unterbreitet der Vorsitzende folgende Vorschläge zur Tagesordnung:

 

1.      Die Reihenfolge der Beratung der TOPs A7 (Antrag der SPD Fraktion vom 06.08.2018 - Wiedereinführung einer Baumschutzsatzung) und A8 (Grüne Infrastruktur in Schwelm - Antrag der SPD Fraktion vom 25.10.2018) zu tauschen.

 

2.      TOP A11 (Antrag der SWG/BfS-Fraktion vom 26.02.2019, „Kesselhaus“) zu streichen, weil der Antrag zuvor zurückgezogen worden ist.

 

 


 

Im Anschluss stellt der Vorsitzende die Änderungen zur Abstimmung.

 

 


 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

X

 

Enthaltungen:

2