Herr Schwunk schlägt vor, die hinzukommenden Vorlagen 037/2019 und 043/2019 direkt in die Beratungen mit einzubeziehen.

 

Frau Kummer-Dörnen (Grüne) bemängelt, dass die Unterlagen für die Sitzung, besonders der Antrag der SWG/BfS-Fraktion, so spät eingereicht wurden, dass eine Beratung in ihrer Fraktion nicht möglich gewesen sei und beantragt deshalb die Vertagung der Beratung in den Hauptausschuss.

 

Der Ausschuss diskutiert die Vorlagen und Anträge der Fraktionen.

 

Die Verwaltung erläutert bezogen auf den FDP-Antrag, dass die Erstellung des Massemodells und das Rendering bereits beauftragt sind. Es ist geplant, dass Massemodell auf der Frühjahrsmesse zu präsentieren.

 

Herr Zachow (Die Linke) beantragt, dass auf dem ganzen Brauereigelände von etwa 5.200 qm nur das Rat- und Kulturhaus ohne Einzelhandel, Gastronomie und Wohnungen gebaut wird. Es soll aus dem geänderten Neubau und dem angepassten umgebauten Brauhaus bestehen. Die denkmalgeschützte Fassade an der Untermauerstraße soll erhalten bleiben. Er bezieht sich inhaltlich auf das Schreiben von Herrn Robert Seckelmann.

 

Nach ausführlicher Diskussion zieht die Fraktion SWG/BfS ihren Antrag zurück.

 

Herr Schwunk (FDP) fasst zusammen, dass die Zahlen für den Neubau nicht vorliegen, das das Konzept zu den Parkplätzen fehlt und das die finanziellen Auswirkungen auf die Etats der kommenden Jahre mit Blick auf die Steuerbelastung der Bürger nicht dargestellt sind. Nachdem die Verwaltung zugesichert hat, dass die fehlenden Zahlen in den nächsten zwei Wochen vorliegen, zieht die FDP ihren Antrag ebenfalls zurück.

 

Nachdem Herr Schwunk festgestellt hat, dass der Vertagungsantrag der Fraktion Die Grünen den Antrag der Fraktion Die Linke mit vertagt, wird über den Vertagungsantrag der Grünen abgestimmt.

 

 

 

                                                                

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	9
	dagegen:	4
	Enthaltungen:	1