Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

Frau Grollmann ruft zur Abstimmung über die Vorlage 182/2018/1/1 auf und lässt analog zum Hauptausschuss einzeln über die Beschlusspunkte abstimmen.


Beschluss:

 

Die Verwaltung schlägt vor, dem Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.01.2019 nicht zu folgen.


Die Beschlusspunkte ergeben sich aus dem Antrag.

Punkt 1:                                   

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür:

9

 

dagegen:

28

 

Enthaltungen:

 

 

Punkt 2:                                   

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür:

7

 

dagegen:

30

 

Enthaltungen:

 

 

Punkt 3:                                   

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür:

10

 

dagegen:

26

 

Enthaltungen:

1