Frau Grollmann eröffnet den Tagesordnungspunkt.

 

Herr Gießwein stellt mündlich analog zum Hauptausschuss den Antrag, dass die technischen Betriebe der Stadt Schwelm ein Fahrzeug mit alternativem Antrieb anstelle des Dieselfahrzeuges im Konzept beschaffen. Er weist in diesem Zusammenhang auf die Möglichkeit einer Förderung hin.

 

Herr Feldmann erkundigt sich nach dem Verbleib des Bürgerantrages.

 

Herr Schwunk stellt mündlich den Antrag, dass die Technischen Betriebe Schwelm zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses einen Katalog präventiver Maßnahmen vorlegen.

 

Frau Burbulla greift die Diskussion aus dem Hauptausschuss auf und plädiert nochmals dafür, endlich anzufangen,  das Konzept umzusetzen.

 

Herr Schweinsberg berichtet von einer Diskussion im Verwaltungsrat der TBS, dass die Nichtbesetzung von Stellen zu Leistungseinschränkungen führe und die Aufgaben des CityTeams keine originären Aufgaben der Technischen Betriebe seien.

 

Herr Flüshöh appelliert an die Mitglieder des Gremiums, Herrn Flocke zu vertrauen und das Grundkonzept zu beschließen.

 

Herr Weidenfeld weist darauf hin, dass andere Städte Lastenfahrräder verleihen.

 

Herr Bosselmann fragt,  ob es im derzeitigen Bestand der TBS ein Fahrzeug gebe, mit dem gestartet werden könne. Herr Flocke verneint dies.

 

Frau Grollmann ruft zur Abstimmung über den mündlich gestellten Antrag des Herrn Gießwein auf:

 

Die Technischen Betriebe Schwelm schaffen ein Fahrzeug mit alternativem Antrieb anstelle des Fahrzeuges aus dem Konzept an.

 

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür:	10
	dagegen:	19
	Enthaltungen:	6

Frau Burbulla war bei der Abstimmung nicht anwesend.

 

Frau Grollmann ruft zur Abstimmung über den mündlich gestellten Antrag des Herrn Schwunk auf:

 

Die Technischen Betriebe Schwelm legen zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses einen Katalog präventiver Maßnahmen vor.

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür:	10
	dagegen:	19
	Enthaltungen:	6

Frau Burbulla war bei der Abstimmung nicht anwesend.

 

Im Anschluss ruft Frau Grollmann zur Abstimmung über die Vorlage 216/2018 auf.

 

Beschluss:

 

Die TBS werden beauftragt, das in Vorlage 216/2018 dargestellte Konzept zur Sauberkeit und Stadtbildpflege umzusetzen und hierfür die personellen und technischen Voraussetzungen insoweit zu schaffen, dass ein Start im Mai 2019 erfolgt.

Die TBS werden gebeten, im Herbst 2019 einen Sachstandsbericht vorzulegen.

 

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bei der Genehmigung von Veranstaltungen eine verpflichtende Vorgabe für das Bereitstellen ausreichender Abfallbehältervolumina und die abschließende Reinigung der Veranstaltungsfläche zu ergänzen.

 

 

                                                

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür:	29
	dagegen:	3
	Enthaltungen:	4