TOP Ö 7.3: Aufstellung des Regionalplans Ruhr
1. Bericht über die relevanten Änderungen für die Stadt Schwelm zur Kenntnis
2. Beschluss über die Stellungnahme der Stadt Schwelm zur Vorlage beim RVR

Frau Grollmann ruft zur Abstimmung über die Vorlage 182/2018/1 auf und lässt diese in ihren Beschlusspunkten analog zum Hauptausschuss abstimmen


 

Beschluss:

 

1.      Kenntnisnahme des Berichts (Teil 1 dieser Vorlage) über die geplanten und für die Stadt Schwelm relevanten Änderungen des Regionalplans.

2.      Beschluss der erarbeiteten Stellungnahme der Verwaltung (Anlage 5) zur Vorlage beim Regionalverband Ruhr (RVR) im Rahmen der Beteiligung der öffentlichen Stellen gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 13 Abs. 1 Landesplanungsgesetz (LPlG) NRW zur Neuaufstellung des Regionalplanes.

3.      Beschluss der erarbeiteten interkommunalen Stellungnahme (Anlage 6) zur Vorlage beim Regionalverband Ruhr (RVR) im Rahmen der Beteiligung der öffentlichen Stellen gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 13 Abs. 1 Landesplanungsgesetz (LPlG) NRW zur Neuaufstellung des Regionalplanes.

4.      Die Verwaltung wird beauftragt, die zuvor beschlossenen Stellungnahmen (Stellungnahme der Verwaltung und interkommunale Stellungnahme) dem RVR vorzulegen.

 


 

Punkt 1: Kenntnisnahme

 

Punkt 2:                                   

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür:

24

 

dagegen:

13

 

Enthaltungen:

 

 

Punkt 3:                                   

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür:

26

 

dagegen:

11

 

Enthaltungen:

 

 

Punkt 4:                                   

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür:

27

 

dagegen:

10

 

Enthaltungen: