Frau Grollmann ruft zur Abstimmung ?ber die Vorlage 182/2018/1 auf und l?sst diese in ihren Beschlusspunkten analog zum Hauptausschuss abstimmen


 

Beschluss:

 

1.      Kenntnisnahme des Berichts (Teil 1 dieser Vorlage) ?ber die geplanten und f?r die Stadt Schwelm relevanten ?nderungen des Regionalplans.

2.      Beschluss der erarbeiteten Stellungnahme der Verwaltung (Anlage 5) zur Vorlage beim Regionalverband Ruhr (RVR) im Rahmen der Beteiligung der ?ffentlichen Stellen gem?? ? 9 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. ? 13 Abs. 1 Landesplanungsgesetz (LPlG) NRW zur Neuaufstellung des Regionalplanes.

3.      Beschluss der erarbeiteten interkommunalen Stellungnahme (Anlage 6) zur Vorlage beim Regionalverband Ruhr (RVR) im Rahmen der Beteiligung der ?ffentlichen Stellen gem?? ? 9 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. ? 13 Abs. 1 Landesplanungsgesetz (LPlG) NRW zur Neuaufstellung des Regionalplanes.

4.      Die Verwaltung wird beauftragt, die zuvor beschlossenen Stellungnahmen (Stellungnahme der Verwaltung und interkommunale Stellungnahme) dem RVR vorzulegen.


Punkt 1: Kenntnisnahme

Punkt 2:???????????????????????????????????

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

daf?r:

24

dagegen:

13

Enthaltungen:

Punkt 3:???????????????????????????????????

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

daf?r:

26

dagegen:

11

Enthaltungen:

Punkt 4:???????????????????????????????????

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

daf?r:

27

dagegen:

10

Enthaltungen: